• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 34/14 (Urteil)

  ...alversicherungsbeiträgen als Nettoentgelt erhalten hätte. 3 Mit der Klage verlangt der Kläger ein ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 195/11 (Urteil)

  ...alb von vier Kalendermonaten oder 16 Wochen im Durchschnitt 48 Stunden wöchentlich nicht überschritten werden. Der Ausgleichszeitraum ist damit kürzer als der in § 3 Satz 2 ArbZG geregelte. Eine kalen...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 487/10 (Urteil)

  ...allkonstellation fehlt eine gesetzliche Regelung. § 11 Nr. 1 KSchG regelt diesen Fall nicht unmittelbar. Diese Vorschrift enthält eine Spezialregelung zu § 615 Satz 2 BGB (ErfK/Kiel § 11 KSchG Rn. 3)....

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZA 84/17 (Urteil)

  ...alten nicht mehr verständlich ist (BGH 13. Februar 2014 - III ZR 311/13 - Rn. 30 mwN). Da der Rechtsuchende keinen Anspruch auf eine optimale Verfahrensförderung hat (vgl. BVerwG 11. Juli 2013 - 5 C 2...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 590/13 (Urteil)

  ...11 teilte der Kanzler der Universität dem Kläger mit, dass ihm als gewähltem Prorektor für die Amtsperiode 2011/2012 ab dem 15. April 2011 eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 800,00 Euro...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 60/15 (Urteil)

  ...ale Beschäftigtenzahl maßgeblich, also diejenige Personalstärke, die für den Betrieb im Allgemeinen kennzeichnend ist. Zur Ermittlung der regelmäßigen Beschäftigtenzahl ist nicht nur der Personalbesta...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 524/15 (Urteil)

  ...117/14 - Rn. 30, BAGE 153, 365; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 21 mwN; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35, BAGE 138, 91; 19. März 2008 - 7 AZR 1100/06 - Rn. 33, BAGE 126, 211). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 368/14 (Urteil)

  ...altarifvertrag vom 04.04.2012 Regelungen zur Milderung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen enthalten sind, die beide Betriebsparteien als Ausgleichsmaßnahmen i.S.d. § 112 BetrVG anerkennen und di...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 484/10 (Urteil)

  ...alten, mindestens jedoch der Stufe 2; bei Eingruppierung über mehr als eine Entgeltgruppe wird die Zuordnung zu den Stufen so vorgenommen, als ob faktisch eine Eingruppierung in jede der einzelnen Ent...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 256/12 (Urteil)

  ...al zu Mal vereinbart werden (vgl. BSG 23. Mai 1995 - 12 RK 60/93 -). Deshalb hat das Bundessozialgericht bei einer Kursleiterin an eine Volkshochschule, deren Kurse über mehrere Jahre hinweg dreimal i...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 1102/12 (Urteil)

  ...11 verringerte sie die monatliche Zahlung ohne Begründung auf 57,92 Euro brutto. Mit der Bezügeabrechnung für Oktober 2011 gab sie bekannt, dass die Zulage ab dem 1. Oktober 2011 „unter Vorbehalt“ gez...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 295/12 (Urteil)

  ...allgemeine „sozialpolitische Ziele“ (EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge] Rn. 81, Slg. 2011, I-8003). Die Berücksichtigung des Lebensalters bei der Sozialauswahl verfolgt ein im Allgemeininte...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 479/08 (Urteil)

  ...allenden Überschußanteile können als Beiträge für eine zusätzliche lebenslängliche Todesfall-Versicherung mit laufenden Einmalbeiträgen nach dem hierfür von der Aufsichtsbehörde genehmigten Geschäftsp...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 437/09 (Urteil)

  ...altsabrechnung nach dem alten System und der ersten (richtigen) Gehaltsabrechnung im neuen System tritt tatsächlich eine Differenz auf, die auf die Nichtberücksichtigung der Lohn-/ Lebensaltersstufens...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 117/14 (Urteil)

  ...alles, was nach Inhalt und Form als ernsthafter, planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist (BAG 19. März 2008 - 7 AZR 1100/06 - Rn. 33 mwN, BAGE 126, 211). Sie ist nach Aufgabenste...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 92/10 (Urteil)

  ...als Beigeladener Berufung ein, der das Hessische Landessozialgericht mit Urteil vom 19. Oktober 2006 (- L 8/14 KR 354/04 -) stattgab. Das Bundessozialgericht wies mit Urteil vom 24. September 2008 (- ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 128/14 (Urteil)

  ...110 Rn. 29; Düwell/Lipke/Voßkühler 4. Aufl. § 110 Rn. 39; Schwab/Weth/Zimmerling ArbGG 4. Aufl. § 110 Rn. 35). Dabei steht diesen nach den allgemeinen Regeln des Arbeitsgerichtsgesetzes die alleinige ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 851/13 (Urteil)

  ...Alt. 2 AAB am 13. Juli 2011 wegen Bedingungseintritts geendet. Die auflösende Bedingung der Gewährung einer Rente wegen Alters in voller Höhe gilt als wirksam und als zum 30. Juni 2011 eingetreten. Al...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 506/14 (Urteil)

  ...altene Herabsetzungsvorbehalt sei daher integraler Bestandteil ihrer Versorgungszusage. Im Übrigen sei sie allenfalls für den aus Arbeitgeberbeiträgen finanzierten Teil der Alterspension einstandspfli...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZB 105/14 (Urteil)

  ...albs. 1 ArbGG iVm. § 522 Abs. 1 ZPO. Dementsprechend ist der Anwendungsbereich der Alleinentscheidung nach § 66 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2 ArbGG hinreichend bestimmt, denn der Vorsitzende darf allein nur ...