SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)

...as 15. Lebensjahr vollendet, die Altersgrenze nach § 41 Abs. 2 aber noch nicht erreicht haben, zusätzlich zu den unter Buchstabe a genannten Merkmalen: Beschäftigung, Einschränkung der Leistung, ...

SGB 11 § 122 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)

(1) Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesond...

Grundgesetz Artikel 122 (Law)

Vom Zusammentritt des Bundestages an werden die Gesetze ausschließlich von den in diesem Grundgesetze anerkannten gesetzgebenden Gewalten beschlossen. Gesetzgebende und bei der Gesetzgebung beratend ...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

BranntwMonG § 122 (Law)

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FGO § 122 (Law)

...as Verfahren eine auf Bundesrecht beruhende Abgabe oder eine Rechtsstreitigkeit über Bundesrecht, so kann das Bundesministerium der Finanzen dem Verfahren beitreten. Betrifft das Verfahren eine von de...

SGG § 122 (Law)

Für die Niederschrift gelten die §§ 159 bis 165 der Zivilprozeßordnung entsprechend.

BBergG § 122 Ermächtigung (Law)

...115 und 116 Ersatzpflichtigen für den Ersatz des Bergschadens. (3) Ein Ausfall liegt vor, soweit der Geschädigte für einen Bergschaden von keinem der nach den §§ 115 und 116 Ersatzpflichtige...

FlurbG § 122 (Law)

...117 Abs. 2 bis 4 und § 121 nicht anzuwenden.

LuftPersV § 122 (weggefallen) (Law)

StGB § 122 (weggefallen) (Law)

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ZVG § 122 (Law)

...1132 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, bei jedem einzelnen Grundstück nur ein nach dem Verhältnis der Erlöse zu bestimmender Betrag in den Teilungsplan aufzunehmen. Der Erlös wird unter Abzu...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...asst auch ein gesellschaftliches Engagement. Zur Überwindung der Notlage gehört auch, die Leistungsberechtigten für den Erhalt von Sozialleistungen zu befähigen. Die Beratung umfasst auch eine geboten...

SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

...assen nutzen darüber hinaus das Instrument der integrierten Versorgung nach § 92b und wirken zur Sicherstellung der haus-, fach- und zahnärztlichen Versorgung der Pflegebedürftigen darauf hin, dass di...

GenG (XXXX) §§ 122 bis 145 (weggefallen) (Law)

BetrVG § 122 (Law)

(Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs) (gegenstandslos)

DRiG § 122 Staatsanwälte (Law)

...110 Satz 1 gelten entsprechend für den Vertreter des Bundesinteresses beim Bundesverwaltungsgericht, den Bundeswehrdisziplinaranwalt, die Staatsanwälte und die Landesanwälte bei den Gerichten der Verw...

HwO § 122 (Law)

...assungspflichtige Handwerke durch Gesetz oder durch eine nach § 1 Abs. 3 erlassene Rechtsverordnung getrennt oder zusammengefasst, so können auch solche Personen als Beisitzer der Gesellen- oder Meist...

WiPrO § 122 Gerichtskosten (Law)

In gerichtlichen Verfahren nach diesem Gesetz werden Gebühren nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage zu diesem Gesetz erhoben. Im Übrigen sind die für Kosten in Strafsachen geltenden Vorschriften des...