• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 767/13 (Urteil)

  ...ass sich das Guthaben reduziert hätte. 26 bb) Unbeachtlich ist, dass die Berichte basierend auf Ar...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 363/16 (Urteil)

  ...122/12 - Rn. 11). Es verkennt, dass die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 16. Mai 2012 (- 5 AZR 347/11 - BAGE 141, 330) keine Beschränkung auf Kraftfahrer enthält, deren Fahrten täglich im Be...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 362/16 (Urteil)

  ...122/12 - Rn. 11). Es verkennt, dass die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 16. Mai 2012 (- 5 AZR 347/11 - BAGE 141, 330) keine Beschränkung auf Kraftfahrer enthält, deren Fahrten täglich im Be...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 831/09 (Urteil)

  ...assung richten. Die zeitliche Dynamik verdeutlicht die Formulierung „zur Zeit“. Der Beklagte wollte damit die auf der Basis des BAT im öffentlichen Dienst geltende Dauer der Arbeitszeit auf das Arbeit...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 107/11 (Urteil)

  ...astung im Iran habe er seinen Urlaub nicht nehmen können. Dr. G habe insoweit immer wieder bestätigt, dass der Urlaub in das kommende Jahr übertragen werde. Im Jahr 2007 sei dann vereinbart worden, da...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 715/15 (Urteil)

  ...as Landesarbeitsgericht hat die Berufung, die nur das beklagte Land geführt hat, zurückgewiesen. Mit seiner vom Senat zugelassenen Revision verfolgt das beklagte Land weiter das Ziel, dass die Klage v...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 602/13 (Urteil)

  ...ast (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 25 ff., BAGE 141, 330 zur Leistung von Überstunden und BAG 10. April 2013 - 5 AZR 122/12 - Rn. 15 ff. zur arbeitgeberseitigen Veranla...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 457/10 (Urteil)

  ...as äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 155; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 11, EzA BGB 2002 § 612 Nr. 10), der keine...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 85/11 (Urteil)

  ...11. Mai 2005 - 4 AZR 315/04 - zu I 2 c der Gründe, BAGE 114, 332; 24. Juni 1998 - 4 AZR 208/97 - zu 2 a der Gründe, BAGE 89, 193 ), wenn das Arbeitsverhältnis vom Anwendungsbereich d...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 712/10 (Urteil)

  ...assung vertreten, dass das Urlaubsentgelt stets korrekt auf der Basis des Arbeitsvertrags und des Haustarifvertrags abgerechnet worden sei. Unstreitig stehe dem Kläger für das Kalenderjahr ein Urlaubs...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 53/16 (Urteil)

  ...11 - BAGE 144, 306), dessen Höhe sich aus einem Gesamtvergleich der Entgelte im Überlassungszeitraum ermittelt. Dabei richtet sich das maßgebliche Vergleichsentgelt entgegen der Auffassung des Landesa...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 714/10 (Urteil)

  ...assung vertreten, dass das Urlaubsentgelt stets korrekt auf der Basis des Arbeitsvertrags und des Haustarifvertrags abgerechnet worden sei. Unstreitig stehe dem Kläger für das Kalenderjahr ein Urlaubs...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 238/10 (Urteil)

  ...as Landesarbeitsgericht die Beklagte gleichwohl verurteilt hat, das Änderungsangebot der Klägerin in einem bestimmten Umfang anzunehmen, hat es der Klägerin etwas zugesprochen, das diese nicht beantra...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 826/13 (Urteil)

  ...as Arbeitsverhältnis ruht, … das im Zeitpunkt vor dem Eintritt in die Ruhensphase bezogene Bruttomonatsentgelt“ ein. Der Ausdruck „Zeiten, in denen das Arbeitsverhältnis ruht“ umfasst den typischen Fa...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 663/13 (Urteil)

  ...assung des Landes Nordrhein-Westfalen Art. 24 Rn. 23; Günther in Heusch/Schönenbroicher Die Landesverfassung Nordrhein-Westfalen Art. 24 Rn. 9; Grawert Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen 3. A...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 331/11 (Urteil)

  ...as Landesarbeitsgericht zutreffend hingewiesen hat - mündliche Allgemeine Geschäftsbedingungen stets überraschend und könnten nie Vertragsbestandteil werden. Das widerspräche § 305 Abs. 1 Satz 2 BGB, ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 246/12 (Urteil)

  ...asse beiträgt. Der Masse muss ein wirtschaftlicher Wert zufließen (BAG 15. Juni 2004 - 9 AZR 431/03 - zu II 4 d der Gründe, BAGE 111, 80). Das setzt voraus, dass das Arbeitsverhältnis in Vollzug geset...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 504/10 (Urteil)

  ...as Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen und die Berufung zugelassen. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen. Mit der im Tenor des Berufungsurteils zugelassenen Revisi...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 251/11 (Urteil)

  ...as Landesarbeitsgericht Nürnberg stellte mit Urteil vom 29. Januar 2008 (-   2 Sa 34/07 -) fest, dass das Arbeitsverhältnis...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 169/16 (Urteil)

  ...ast dafür, dass Umkleide- und Wegezeiten angefallen sind, vom Arbeitgeber veranlasst wurden und im geltend gemachten Umfang erforderlich waren (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 25 ff., BAGE ...