StPO (XXXX)§§ 440 bis 442 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...lagen IA bis ID und IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachun...

HGB § 440 Pfandrecht des Frachtführers (Law)

...lange der Frachtführer das Gut in seinem Besitz hat, insbesondere solange er mittels Konnossements, Ladescheins oder Lagerscheins darüber verfügen kann. (3) Das Pfandrecht besteht auch nach ...

FamFG § 440 Wirkung einer Anmeldung (Law)

Bei einer Anmeldung, durch die das von dem Antragsteller zur Begründung des Antrags behauptete Recht bestritten wird, ist entweder das Aufgebotsverfahren bis zur endgültigen Entscheidung über das ange...

ZPO § 440 Beweis der Echtheit von Privaturkunden (Law)

...laubigt, so hat die über der Unterschrift oder dem Handzeichen stehende Schrift die Vermutung der Echtheit für sich.

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...lag Tarifklasse Dienstaltersstufe 11 12 13 14 ...

BGB § 440 Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz (Law)

...lagen oder ihm unzumutbar ist. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen U...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...lagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen (Monatsbeträge) - in der Reihenfolge der Gesetzesstellen - ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...lag (Monatsbeträge in DM) Eingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...lag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 125,60 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besold...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...lag (Monatsbeträge in DM) Eingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...lagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in d...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...lag Tarifklasse Dienstaltersstufe 1 2 3 4 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

...lag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 128,66 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldu...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...lagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen (Monatsbeträge) - in der Reihenfolge der Gesetzesstellen - ...

SGB 3 § 440 Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Law)

(1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die am 31. Dezember 2008 in einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante versicherungspflichtig beschäftigt waren, bleiben in dieser Beschäftigung versicheru...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...lag Tarifklasse Dienstaltersstufe 1 2 3 4 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...lag vor Vollendung des 26. Lebensjahres ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...lag Tarifklasse Dienstaltersstufe 11 12 13 14 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...lag Tarifklasse Dienstaltersstufe 1 2 3 4 ...