BGB § 1312 Trauung (Law)

...andesbeamte soll bei der Eheschließung die Eheschließenden einzeln befragen, ob sie die Ehe miteinander eingehen wollen, und, nachdem die Eheschließenden diese Frage bejaht haben, aussprechen, dass si...

BinSchStrO 2012 § 13.12 Schifffahrt bei Eis (Law)

(keine besonderen Vorschriften)

DonauSchPVAnl 1993 § 13.12 Signalanlage Racklauhafen (Law)

...Auf dem Trenndammkopf des Racklauhafens (km 2228,42, rechtes Ufer) zeigen Signallichter nach Unterstrom und zum Racklauhafen an, ob sich Talfahrer auf der Strecke zwischen der Schleuse Kachlet und km ...

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...achung und regelmäßigen Wartung der Anlage in sicherheitstechnischer Hinsicht, 3. der sicherheitsrelevanten Wartungs- und Reparaturarbeiten ...

SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

...age und zu gebotenen Möglichkeiten der aktiven Teilnahme in der Gemeinschaft gemeinsam festgelegt und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

...Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer best...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...angsregelung für ambulant Betreute § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten ...

ScheckG Art 12 (Law)

...Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

...abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament.

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...auf Grund ihrer geographischen Lage, ihres Abstands zueinander und der in ihren Anlagen vorhandenen gefährlichen Stoffe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfäll...

FRG Anlage 12 (Law)

...agsklassen in der knappschaftlichen Rentenversicherung - Arbeiter - Zeitraum...

LuftVZO Muster 12 (Law)

...alt: nicht darstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) genannt sind, es sei denn, es handelt sich um eine in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2012/1...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...anagementsystemen, in ihren Sicherheitsberichten und ihren internen Alarm- und Gefahrenabwehrplänen der Art und dem Ausmaß der Gesamtgefahr eines Störfalls Rechnung tragen können, und ...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...achungsmaßnahmen, der Erstellung des Berichts nach Absatz 2 Nummer 1 und der Überprüfung der Folgemaßnahmen beauftragen. Bestandteil des Auftrags muss es sein, den Bericht nach Absatz 2 Nummer 1 und d...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...Alarm- und Gefahrenabwehrpläne nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu aktualisieren und den zuständigen Behörden nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 unverzüglich, spätestens jedoch zum Ablauf des 14. Ju...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 3 oder § 20 Absatz 1 Nummer 2 ein Konzept oder einen Alarm- oder Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig aktualisiert, ...

AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

...ach § 5 Abs. 3 Satz 1, die bei Inkrafttreten der Verordnung rechtmäßig erteilt waren, gelten bis zu ihrem Ablauf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund vo...

AujeszkKrV § 12 (Law)

...Abgänge dürfen nach ausreichender Desinfektion oder Lagerung auf landwirtschaftlich genutzte Flächen nur ausgebracht werden, wenn sie bodennah ausgebracht und unverzüglich untergepflügt werden. ...