-
SGB 12 § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer (Law)
Hat jemand in einem Eilfall einem Anderen Leistungen erbracht, die bei rechtzeitigem Einsetzen von Sozialhilfe nicht zu erbringen gewesen wären, sind ihm die Aufwendungen in gebotenem Umfang zu erstat...
-
SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)
(1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe ...
-
SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)
Vor oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege ...
-
SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...as Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel ...
-
SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)
...as der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zu...
-
SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
(1) Die Leistungen richten sich nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalt...
-
SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...ass die Voraussetzungen für die Leistung vorliegen. (2) Wird einem nicht zuständigen Träger der Sozialhilfe oder einer nicht zuständigen Gemeinde im Einzelfall bekannt, dass Sozialhilfe bean...
-
SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...ass eine Rückkehr in das Inland aus folgenden Gründen nicht möglich ist: 1. Pflege und Erziehung eines Kindes, das aus rechtlichen Gründen im...
-
SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
(1) Werden die Regelbedarfsstufen nach § 28 neu ermittelt, gelten diese als neu festgesetzte Regelsätze (Neufestsetzung), solange die Länder keine abweichende Neufestsetzung vornehmen. Satz 1 gilt ent...
-
SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...asse, 3. Beiträge zu berufsständischen Versorgungseinrichtungen, die den gesetzlichen Rentenversicherungen vergleichbare Leistungen erbringe...
-
SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...as Gericht dem zuständigen örtlichen Träger der Sozialhilfe oder der Stelle, die von ihm zur Wahrnehmung der in Absatz 1 bestimmten Aufgaben beauftragt wurde, unverzüglich Folgendes mit: ...
-
SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...as jeweils abgeschlossene Quartal vorzulegen. Die Länder können die Quartalsnachweise auch vor den sich nach Satz 4 ergebenden Terminen vorlegen; ein weiterer Abruf in dem für das jeweilige Quartal na...
-
SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
Bei Schwangerschaft und Mutterschaft werden 1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, ...
-
SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
Hilfe in einer den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.
-
SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)
(1) Der Träger der Sozialhilfe stellt so frühzeitig wie möglich einen Gesamtplan zur Durchführung der einzelnen Leistungen auf. (2) Bei der Aufstellung des Gesamtplans und der Durchführung d...
-
SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)
Das Gesundheitsamt oder die durch Landesrecht bestimmte Stelle hat die Aufgabe, 1. behinderte Menschen oder Personensorgeberecht...
-
SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)
...as Einkommen und das Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils zu berücksichtigen.
-
SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)
...12,5 bis unter 27 Gesamtpunkte), 2. Pflegegrad 2: erhebliche Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten (ab 27 bis unter 47...
-
SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)
...asst auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung der Tages- oder Nachtpflege und zurück.
-
SGB 12 § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)
Für Personen, die Leistungen nach diesem Kapitel erhalten, gilt ein zusätzlicher Betrag von bis zu 25 000 Euro für die Lebensführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 als angem...