• BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

  Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Au...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...rag (Monatsbeträge in DM) ...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...12 bis A 15   121,10   A 16 und höher   15...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...12 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...rag Verheiratetenzuschlag ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...120,00   Nr. 2 Buchstabe a 120,00 ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...1212,82 1248,93             ...

• SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

  ...ragen, wenn die Verbände mit der Beteiligung oder Übertragung einverstanden sind. Die Träger der Sozialhilfe bleiben den Leistungsberechtigten gegenüber verantwortlich. (6) § 4 Abs. 3 findet...

• BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

  ...ragenden Gebäudeteile bei Störfällen keine zusätzlichen Gefahren hervorgerufen werden können, 2. die Anlagen des Betriebsbereichs mit den er...

• SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

  ...rankenkassen nicht bewilligen. (2) Ist für eine Leistung ein Festbetrag festgesetzt, erfüllt die Krankenkasse ihre Leistungspflicht mit dem Festbetrag. (3) Hat die Krankenkasse Lei...

• WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

  ...rakt-Glukose-Agar) darf 10 000 in einem Gramm nicht übersteigen. Coliforme Bakterien dürfen in 0,1 Gramm, Clostridien sowie Escherichia coli in einem Gramm nicht nachweisbar sein. ...

• RechZahlV § 12 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere – Posten 5 (Law)

  (1) Als Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere sind die folgenden Rechte auszuweisen: 1. festverzinsliche...

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  ...rade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

• SGB 5 § 171c Aufhebung der Haftung nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung (Law)

  ...12 Abs. 2 der Insolvenzordnung für die Ansprüche der Beschäftigten von Krankenkassen auf Leistungen der Altersversorgung und auf Insolvenzgeld.

• BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

  ...raturarbeiten sowie 4. der Funktionsprüfungen der Warn-, Alarm- und Sicherheitseinrichtungen zu erst...

• BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)

  ...rage Exposure Indicator) wird in Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m 3 ) ausgedrückt und anhand von Messungen an Messstationen für den städtischen Hintergrund in Gebiet...

• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  ...rache einzubeziehen. Sind Leistungen im Hinblick auf die sie tragenden Ziele zu überprüfen, kann dies in der Leistungsabsprache näher festgelegt werden. Die Leistungsabsprache soll regelmäßig gemeinsa...

• Grundgesetz Artikel 12 (Law)

  ...Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht. Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

• SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...ratung und Unterstützung, Aktivierung § 12 Leistungsabsprache § ...