• LuftVZO Muster 13 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

• Grundgesetz Artikel 13 (Law)

  ...lage dieses Berichts die parlamentarische Kontrolle aus. Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische Kontrolle. Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gem...

• StGBEG Art 13 (Law)

  (weggefallen)

• FRG Anlage 13 (Law)

  ...13.728 11.556 13.764 11.808 1972 16.872 14...

• WG Art 13 (Law)

  (1) Das Indossament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht ...

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...lagen erforderlich sind, muss der gesamte Abgasstrom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betriebsstörung an einer Abgasreinigungseinrichtung oder bei ihrem Ausfall...

• BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...lage nicht oder nicht rechtzeitig einschränkt oder eine Anlage nicht oder nicht rechtzeitig außer Betrieb nimmt, 8. entgegen § 17 Absatz 2 S...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lage“ im Sinne dieser Verordnung ist eine Feuerungsanlage, die keine Gasturbinenanlage oder Verbrennungsmotoranlage ist. (19) „Leichtes Heizöl“ im Sinne dieser Verordnung ist Heizöl EL nach ...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...lassen. In diesem Fall hat der Betreiber Nachweise über das Vorliegen der vorgenannten Voraussetzungen bei der Kalibrierung zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreibe...

• BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)

  ...lage wesentlich geändert, sind die Anforderungen der §§ 4 bis 12 auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, die geändert werden sollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die sic...

• BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...lage im Einzelfall bereits Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen gestellt, die über die Anforderungen dieser Verordnung hinausgehen, sind diese weit...

• BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

  ...lagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW bis 200 MW, die mindestens 50 Prozent der erzeugten Nutzwärme der Anlage, berechnet als gleitender Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren, al...

• AMWHV § 13 Herstellung (Law)

  ...lassen oder registriert sind, muss die Herstellungsanweisung den Zulassungs- oder Registrierungsunterlagen, bei Prüfpräparaten den Genehmigungsunterlagen für die klinische Prüfung, in der sie zur Anwe...

• AuslSchuldAbkAG § 13 (Law)

  ...lagen hat, durch die Gerichte im Geltungsbereich dieses Gesetzes für vollstreckbar erklärt. (2) Eine Entscheidung ist in Ansehung der Rechte, die dem Gläubiger in bezug auf die in der Entsch...

• BEEG § 13 Rechtsweg (Law)

  ...lage haben keine aufschiebende Wirkung.

• BrucelloseV § 13 (Law)

  ...lassen. (2) Ist bei Schafen oder Ziegen der Ausbruch der Brucellose amtlich festgestellt, so kann die zuständige Behörde die Untersuchung nach Absatz 1 ...

• CWÜV § 13 Straftaten (Law)

  ...land vornimmt, 2. entgegen einem Verbot nach § 1 Nr. 2 im Inland oder als Deutscher im Ausland eine Einrichtung errichtet, ...

• BRüG § 13 (Law)

  ...langt war. (3) Eine Schadensersatzpflicht des Deutschen Reichs nach Absatz 1 besteht gegenüber Nachfolgeorganisationen ni...

• FamFG § 13 Akteneinsicht (Law)

  ...lassen. Die Abschrift ist auf Verlangen zu beglaubigen. (4) Einem Rechtsanwalt, einem Notar oder einer beteiligten Behörde kann das Gericht die Akten in die Amts- oder Geschäftsräume überlas...

• HufBeschlV § 13 Prüfungsverfahren (Law)

  ...laden. (3) Bei ordnungswidrigem Verhalten während der Prüfung, insbesondere bei Täuschungsversuchen, kann das den Vorsitz führende Mitglied des Prüfungsausschusses den Prüfling von der weite...