• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 73/17 B (Urteil)

  ...ründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (stRspr; vgl nur BSG Be...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 78/17 B (Urteil)

  ...Reichsversicherungsordnung (RVO) von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach § 165 Abs 1 Nr 2 RVO befreit. Nach dieser Vorschrift wurde von der Versicherungspflicht...

• Beschluss vom Bundessozialgericht - B 12 KR 5/18 B (Urteil)

  ...r Vorhersehbarkeit und Planbarkeit des Finanzierungsaufkommens in der Sozialversicherung wäre es auch kaum vereinbar, wenn durch Vereinbarungen (privater) Dritter, an denen Sozialversicherungsträger n...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 97/17 B (Urteil)

  ...ründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (stRspr, vgl nur BSG Be...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 119/16 B (Urteil)

  ...r nur einheitlich ergehen kann oder ergibt sich im Verfahren, dass bei der Ablehnung des Anspruchs ein anderer Versicherungsträger, ein Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende, ein Träger der Soz...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 51/17 B (Urteil)

  ...ründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (stRspr, vgl nur BSG Be...