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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 70/08 (Urteil)
...as Jahr 2004 ein als AfA zu berücksichtigender Betrag von (aufgerundet) 11 €. Das FG, das die Anschaffungskosten des Druckers als Erhaltungsaufwand behandelt und die Semestergebühren zum Abzug zugelas...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 73/13 (Urteil)
...avon ausgegangen werden, dass die durch den Umzug entstandene Zeitersparnis den maßgeblichen Gesichtspunkt für die Wahl des Wohnorts darstellt. Vielmehr hat dann das FG als Tatsacheninstanz aufgrund e...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 122/12 (Urteil)
...agten umgebaut, sämtliche Innenausbauarbeiten ausgeführt sowie Arbeiten an den Außenanlagen, insbesondere Pflaster- und Gartenbauarbeiten verrichtet zu haben. Das Landesarbeitsgericht überspannt die A...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 17/12 R (Urteil)
...Anreiz des Ausbildungsbonus einen Ausbildungsplatz zu verschaffen, ohne weiteres umgesetzt werden kann. Dasselbe gilt indes auch, wenn dazu im Namen eines Dritten (etwa einer Kapitalgesellschaft) geha...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 163/14 (Urteil)
...anzierbarkeit durch die Beklagten als Bauherren gestanden. Tatsächlich sei eine Zusage über die Finanzierung der Auftragssumme von der Bank der Beklagten nicht erteilt worden. Das Landgericht habe hie...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 34/11 (Urteil)
...alls nicht zu beanstanden, dass das FG eine Einbeziehung der erst nach Investitionsabschluss angefallenen Kosten für die Anlaufbegleitung mangels unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhangs mit der A...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 517/10 (Urteil)
...attung auch deshalb auf unwahren Angaben beruhte, weil die Beklagte in höherem Umfang die Erstattung von Urlaubsvergütung geltend gemacht hat als ihre Arbeitnehmer bezahlten Urlaub erhalten haben. Auf...
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Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 26/12 R (Urteil)
...abe an die Beklagte Beiträge nach einem JAV in Höhe von 33 540 Euro gezahlt. Die Zahlungen schafften insoweit einen Vertrauenstatbestand, als er davon habe ausgehen dürfen, dass sich im Versicherungsf...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 187/16 (Urteil)
...as Landgericht hat der auf das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gestützten Klage stattgegeben. Nachdem die Beklagte zu 1 auf das von der Klägerin im Internet angebotene, nachfolgend abgebildete Schuhmode...