SGB 11 § 61 Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte (Law)

...und 2 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes und Bezieher einer Übergangsversorgung nach § 7 des Tarifvertrages über einen sozialverträglichen Personalabbau im Bereich des Bundesminister...

BAföG (XXXX) §§ 61 und 62 (weggefallen) (Law)

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SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

...und kommunikative Fähigkeiten sowie Verhaltensweisen und psychische Problemlagen zusammen mit 15 Prozent, 3. Selbstversorgung mit 40 Prozent...

BetrVG § 61 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

...und Auszubildendenvertretern gewählt werden.

BeamtStG § 61 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer (Law)

...und 15 können Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer nur mit ihrer Zustimmung in den Bereich eines Dienstherrn eines anderen Landes oder des Bundes abgeordnet oder versetzt werden. Abordnung oder Ve...

PKDBSa § 61 Erfüllungsort und Gerichtsstand (Law)

...und Gerichtsstand für alle Beitrags- und Erstattungsforderungen sowie für alle Kassenleistungen ist Köln.

WiPrO § 61 Beiträge und Gebühren (Law)

...und 3, Gebühren nach Maßgabe einer Gebührenordnung erheben. Die Gebührenordnung und deren Änderungen bedürfen der Genehmigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Die §§ 3 bis 7 und 9 bi...

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

(Änderung anderer Vorschriften)

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

GRG Art 61 (Law)

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DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

...und mit durchschnittlicher Häufigkeit durchgeführten Besuche, die wöchentlich und auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, vorkommen, und die Anzahl der regelmäßig und mit durchschnittl...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

WG Art 61 (Law)

Weist der Inhaber die Ehrenzahlung zurück, so verliert er den Rückgriff gegen diejenigen, die frei geworden wären.

HGBEG Art 61 (Law)

...und 341p des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister sind erstmals auf Jahres- und Konzernabschlüss...

Grundgesetz Artikel 61 (Law)

...undestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. Der Antrag auf Er...

BVerfGG § 61 (Law)

...undesverfassungsgericht ohne mündliche Verhandlung. Die Vorschriften der §§ 368, 369 Abs. 1, 2 und 4 und der §§ 370 und 371 Abs. 1 bis 3 der Strafprozeßordnung gelten entsprechend. (3) In de...

BPersVG § 61 (Law)

...und 40 Abs. 1. (3) Zur Durchführung ihrer Aufgaben ist die Jugend- und Auszubildendenvertretung durch den Personalrat rechtzeitig und umfassend zu unterrichten. Die Jugend- und Auszubildende...

KFürsV § 61 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1979 in Kraft.

LuftVG § 61 (Law)

(weggefallen)