WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 19 (Law)

...17 und 18 sowie § 18b Nummer 1 und 2 Ausnahmen bewilligen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Beschäftigter oder Dritter in anderer Weise gewährl...

BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

(1) Der Betreiber hat über die Ergebnisse der Einzelmessungen nach § 18 einen Messbericht zu erstellen und diesen der zuständigen Behörde spätestens acht Wochen nach den Messungen vorzule...

ÜblG 1 § 19 (Law)

Für den Ertrag der Monopole gilt folgendes: 1. Der für das laufende Geschäftsjahr durch Zwischenbilanz nach kaufmännischen Grund...

ÜblG 1 § 17 (Law)

...179) zu leistenden Ausgaben: a) Grundbeträge der Rentenversicherung der Arbeiter (§ 1 Abs. 2 des Sozialversicherungs-Anpassungsgesetzes vom 1...

BesVNG 1 § 17 (Law)

Bei Versorgungsempfängern, deren Versorgungsbezügen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen A oder B und ein Ortszuschlag nach den Landesbesoldungsgesetzen zugrunde liegen, treten an die Stelle der bi...

SprengV 1 § 17 (Law)

(1) Wer Explosivstoffe auf dem Markt bereitstellt, für die gemäß Artikel 15 der Richtlinie 2014/28/EU, auch in Verbindung mit der Richtlinie 2008/43/EG der Kommission vom 4. April 2008 zu...

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...Vergasung von Abfällen entstehen. (2) Diese Verordnung gilt weder für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen noch für einzelne A...

BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

...vergleichbare Aufzeichnungen. (3) Die zuständige Verwaltung erstellt landesweite Übersichten über die Ergebnisse der Messungen nach den §§ 14 und 15 und teilt diese den für den Immissionssch...

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)

...17 Abs. 1 Nr. 5 und 6 BEG. (2) Der Hinterbliebene ist verpflichtet, der zuständigen Entschädigungsbehörde auf ihr Verlangen einmal jährlich eine Lebens...

SGB 1 § 19 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

(1) Nach dem Recht der Arbeitsförderung können in Anspruch genommen werden: 1. Berufsberatung und Arbeitsmarktberatung, ...

BEGDV 1 § 17 Ruhen der Rente (Law)

(1) Soweit und solange die Rente nach § 22 BEG in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 geruht hat, ist dies bei der Bemessung der Summe der rückständigen Rentenbeträge zu berücksichtigen. ...

SGB 1 § 17 Ausführung der Sozialleistungen (Law)

(1) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß 1. jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen in ...

SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

(1) Zur Organisation und Durchführung der Trinkmilchversorgung haben die Betriebe des volkseigenen Einzelhandels und die Konsumgenossenschaften mit den Molkereien und den örtlichen Räten Versorgungsve...

MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

(1) Die Stimmabgabe erfolgt in der Weise, dass die abstimmende Person 1. den Stimmzettel unbeobachtet persönlich kennzeichnet un...

BesVNG 1 § 9 (Law)

Ein nach Artikel 5 oder Artikel 6 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen,...

ÜblG 1 § 9 (Law)

Fürsorgekosten sind sowohl Geldleistungen (laufende und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

SprengV 1 § 9 (Law)

...vergleichbar sind. (3) Zuständig für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung ...

BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...vergrößert sich um 2 Meter je weitere angefangene 50 Kilowatt bis auf höchstens 40 Meter. (2) Abweichend von Absatz 1 hat die Höhe der Aus...