SGB 6 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...und Kunststoffen  6 098 2 414 2 750 Blumen- und ...

BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...und gegebenenfalls Anpassung der repräsentativen Stelle erfolgt mit Zustimmung der zuständigen Behörde im Rahmen der Inbetriebnahme der Anlage. (5) Die Einhaltung der Mindesttemperatur und d...

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

...unde jeweils der Halbstundenmittelwert zu bilden und nach Anlage 5 auf den Bezugssauerstoffgehalt umzurechnen. Für die Stoffe, deren Emissionen durch Abgasreinigungseinrichtungen gemindert und begrenz...

SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

...und Umfang der Leistungen näher ausführt. Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat die Richtlinie im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Die Richtlinie ist regelmäßig an den medizinischen Fortschritt u...

RechKredV § 17 Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 6) (Law)

...und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere" sind Aktien auszuweisen, soweit sie nicht im Posten "Beteiligungen" (Aktivposten Nr. 7) oder im Posten "Anteile an verbundenen Untern...

BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)

(1) Der Nachweis darüber, daß die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 oder des § 3 Abs. 1 vorliegen und daß Ausschließungsgründe nach § 4 nicht gegeben sind, ist durch eine Bescheinigung zu erbringen, die ...

EBPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

...und die Folgen entscheidet die Prüfungskommission nach Anhörung des Prüflings. In schwerwiegenden Fällen, insbesondere bei vorbereiteten Täuschungshandlungen, kann die Prüfung insgesamt für nicht best...

AMWHV § 17 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)

...und Menge des Arzneimittels sowie Name und Anschrift des Lieferanten und des Empfängers hervorgehen. Im Falle der Lieferung an Betriebe und Einrichtungen, die entsprechend Satz 1 oder Satz 2 über eine...

GAD § 17 Gesundheitsdienst und Soziale Betreuung (Law)

...undheitliche Gefährdungen seiner Beamten und ihrer Familienangehörigen einen eigenen Gesundheitsdienst. (2) Soweit es die mit dem Auslandseinsatz verbundenen Bedingungen erfordern, kann das ...

VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)

...und Tag der Ausstellung enthalten, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle unterschrieben und mit Siegel oder Stempel versehen sein. (2) Wird eine beglaubigte Abschrift von einem zum Regi...

StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

...und die Folgen entscheidet der Prüfungsausschuß nach Anhören des Kandidaten. In schwerwiegenden Fällen, insbesondere bei vorbereiteten Täuschungshandlungen, kann die Prüfung für nicht bestanden erklär...

ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

...und Katastrophenschutz mitwirkenden öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen übermittelt werden und nur, soweit die Kenntnis der Daten aus Sicht des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastroph...

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

...und zu betreiben, dass ein unerlaubtes und unbeabsichtigtes Freisetzen von Schadstoffen in den Boden, in das Oberflächenwasser oder das Grundwasser vermieden wird. Außerdem muss für das auf dem Geländ...

BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...und Analyse aller Schadstoffe sowie die Qualitätssicherung von automatischen Messsystemen und die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung automatischer Messsysteme nach CEN-Normen des Europäischen Komi...

AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

...und anderen Stellen haben sich Amtshilfe zu leisten. Gebühren und Auslagen für die Gewährung von Amtshilfe werden nicht erstattet. (2) Die Auslandsbevollmächtigten können die Ge...

BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)

...undesmeldegesetzes eingetragen ist. (2) Ein Wahlberechtigter, der im Wählerverzeichnis eingetragen ist, oder der aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund in das Wählerverzeichnis nicht ...

ZollV § 17 Diplomaten- und Konsulargut (Law)

...und konsularischen Vertretungen in der Bundesrepublik Deutschland und die in ihrem Haushalt lebenden Familienmitglieder bestimmt sind und entsprechend dieser Bestimmung verwendet werden, ...

ZollVG § 17 Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst (Law)

...undesministerium der Finanzen kann durch Rechtsverordnung die Zuständigkeiten der Hauptzollämter und ihrer Dienststellen festlegen. (4) Der Grenzaufsichtsdienst der Zollverwaltung sichert un...