SGB 6 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

...und Umfang der Leistungen näher ausführt. Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat die Richtlinie im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Die Richtlinie ist regelmäßig an den medizinischen Fortschritt u...

SGB 6 (XXXX) §§ 235a und 235b (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)

...und auf eine Leistung an Waisen, weil ein anderer verstorbener Elternteil oder bei einer Vollwaisenrente der Elternteil mit der zweithöchsten Rente zu den in § 5 Abs. 1 oder § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 un...

SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)

...und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009...

SGB 6 § 174 Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen (Law)

...und von Hausgewerbetreibenden gelten die Vorschriften über den Gesamtsozialversicherungsbeitrag (§§ 28d bis 28n und 28r Viertes Buch). (2) Für die Beitragszahlung ...

SGB 6 § 175 Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten (Law)

...und Publizisten keine Beiträge. (2) Die Künstlersozialkasse ist zur Zahlung eines Beitrags für Künstler und Publizisten nur insoweit verpflichtet, als diese ihren Beitragsanteil zur Rentenve...

SGB 6 § 234a Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unterhaltsgeldbezug (Law)

...und für die von dem dem Unterhaltsgeld zugrunde liegenden Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt worden sind, auch nach dem 31. Dezember 2004 Anspruch auf Übergan...

SGB 6 § 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung (Law)

...und Erbringung von Leistungen einschließlich der Rentenauskunft erforderliche Daten mit Eintragungen in dem Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung nachweisen können, sind berechtigt, ...

SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

(1) Eine Leistung für Kindererziehung wird von dem Kalendermonat an gezahlt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. ...

SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

(1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnete Invalidenrente oder eine Bergmannsinvalidenrente, die am 30. Juni 2017 als Rente wegen Erwerbsu...

SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...undertsatz zu ermitteln, indem der Vomhundertsatz nach Satz 2 und der persönliche Vomhundertsatz der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten mit der ihrer Ermittlung zugrunde liegenden je...

SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

...und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtliche...

SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

...und anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen kann. Eine Vereinbarung, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Ar...

SGB 6 § 78a Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten (Law)

...unde zu legen. Witwenrenten und Witwerrenten werden nicht um einen Zuschlag erhöht, solange der Rentenartfaktor mindestens 1,0 beträgt. (1a) Absatz 1 gilt entsprechend, soweit B...

SGB 6 § 102 Befristung und Tod (Law)

...und große Witwenrenten oder große Witwerrenten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit werden auf Zeit geleistet. Die Befristung erfolgt für längstens drei Jahre nach Rentenbeginn. Sie kann verlängert we...

SGB 6 § 120f Interne Teilung und Verrechnung von Anrechten (Law)

...und im übrigen Bundesgebiet erworbenen Anrechte, soweit einheitliche Einkommensverhältnisse im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland noch nicht hergestellt sind, 2. ...

SGB 6 § 131 Auskunfts- und Beratungsstellen (Law)

...und Beratung ein Dienststellennetz für die Deutsche Rentenversicherung.

SGB 6 § 176a Beitragszahlung und Abrechnung bei Pflegepersonen (Law)

...und die Deutsche Rentenversicherung Bund durch Vereinbarung regeln.

SGB 6 § 181 Berechnung und Tragung der Beiträge (Law)

...undwehrdienstleistende in dem jeweiligen Zeitraum maßgebend war. (4) Die Beitragsbemessungsgrundlage und die Mindestbeitragsbemessungsgrundlage werden für die Berechnung der Beiträge um den ...