WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

...satz 1 oder gemäß Anlage 3 überschreitet.

ScheckG Art 57 (Law)

Weder gesetzliche noch richterliche Respekttage werden anerkannt.

BAföG § 57 (weggefallen) (Law)

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BEG § 57 (Law)

...1933 bis zum 8. Mai 1945 aus dem Reichsgebiet nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 oder dem Gebiet der Freien Stadt Danzig ausgewandert ist oder ausgewiesen worden ist, hat Anspruch auf Ersatz der no...

DMBilG § 57 Auflösung (Law)

...1997 aufgelöst, wenn die Durchführung des Ausgleichs nicht bis zu diesem Zeitpunkt in das Handelsregister eingetragen worden ist. (4) Absatz 1 Satz 1 ist entsprechend auf Erwerbs- und Wirtsc...

HwO § 57 (Law)

...satzungen zusammenzufassen. Diese bedürfen der Genehmigung der Handwerkskammer des Bezirks, in dem die Handwerksinnung ihren Sitz hat. (2) Über die Einnahmen und Ausgaben solcher Einrichtung...

KSVG § 57 (Law)

(weggefallen)

MilchQuotV § 57 Übergangsregelungen (Law)

...Satz 1 sind § 48 Absatz 2 Satz 2 bis 4 sowie § 51 Absatz 3 Satz 3 bis 6 und Absatz 4 rückwirkend ab dem 1. April 2000 anwendbar, soweit über die Änderung der Quote, die auf Grund der Beendigung des je...

LuftFzgG § 57 (Law)

Das Registerpfandrecht erlischt vorbehaltlich der Fälle des § 59 mit der Forderung. Das Registerpfandrecht erlischt auch, wenn der Gläubiger aus dem Luftfahrzeug und soweit er aus den sonstigen Gegens...

UErgG § 57 (Law)

...1949 (Verordnungsblatt für Groß-Berlin Teil I S. 88) tritt.

StPO § 57 Belehrung (Law)

...sage belehrt. Auf die Möglichkeit der Vereidigung werden sie hingewiesen. Im Fall der Vereidigung sind sie über die Bedeutung des Eides und darüber zu belehren, dass der Eid mit oder ohne religiöse Be...

WpÜG § 57 Akteneinsicht (Law)

...sachen oder Beweismittel ankommt, andere Möglichkeiten der Sachaufklärung nicht bestehen und nach Abwägung aller Umstände des Einzelfalles die Bedeutung der Sache für die Sicherung eines ordnungsgemäß...

LuftBO § 57 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...Satz 1, Abs. 2 bis 5 die Flugbesatzung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig zusammensetzt; e) § 42 Abs. 1 Sat...

StBDV § 57 (Law)

(weggefallen)

ZVG § 57 (Law)

Ist das Grundstück einem Mieter oder Pächter überlassen, so finden die Vorschriften der §§ 566, 566a, 566b Abs. 1, §§ 566c und 566d des Bürgerlichen Gesetzbuchs nach Maßgabe der §§ 57a und 57b entspre...

WVG § 57 Geschäftsführer (Law)

...Satzung.

RechVersV § 57 Lagebericht (Law)

...satzversicherungen haben, auch nach Muster 5, 3. Sterbekassen nach dem Muster 5. ...

PStG § 57 Eheurkunde (Law)

In die Eheurkunde werden aufgenommen 1. die Vornamen und Familiennamen der Ehegatten zum Zeitpunkt der Eheschließung sowie die s...

AtG § 57 Abgrenzungen (Law)

Auf den Umgang mit Kernbrennstoffen finden das Sprengstoffgesetz und die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsvorschriften sowie landesrechtliche Vorschriften auf dem Gebiet des Sprengstoffwesen...