• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 345/13 (Urteil)

  ...ine seien nicht zeitnah möglich, eine Schilddrüsenüberfunktion sei von ihm nicht erkannt und kontraindiziert behandelt worden. Im Juni 2012 wurden in das Portal weitere, teilweise wortgleiche Beiträge...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 137/14 (Urteil)

  ...igungsverhältnisses erhoben worden sind, an Dritte (vgl. § 3 Abs. 8 Satz 2 BDSG) weiterzuleiten. Eine Weiterleitung dieser privaten Kommunikationsdaten an Dritte bedarf vielmehr mangels der Einwilligu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 222/16 (Urteil)

  ...icht werden, wenn sie sämtliche Hinterlegungsbeteiligten auf Abgabe der Erklärung, in die - teilweise - Herausgabe des hinterlegten Betrages einzuwilligen, in Anspruch nimmt, widrigenfalls der hinterl...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 176/14 (Urteil)

  ...ierseitig und acht dreiseitig. Daraus ergibt sich ein Hohlkörper großer Regelmäßigkeit, bei dem die Spitzen der drei- und vierseitigen Pyramiden dieselbe Höhe haben, die durch die einheitliche Seitenl...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 74/14 (Urteil)

  ...ie nicht über den Nachweis verfügten, dass sie von der Markeninhaberin, einem hierzu ermächtigten Lizenznehmer oder - was die Gläubigerin ausreichen lasse - einem autorisierten Distributor im Europäis...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 30/15 (Urteil)

  ...ist Lieferer jede natürliche oder juristische Person, die beim Abschluss von Verträgen im Sinne dieser Richtlinie im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt. Diese Definitionen si...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 68/15 (Urteil)

  ...ist Lieferer jede natürliche oder juristische Person, die beim Abschluss von Verträgen im Sinne dieser Richtlinie im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt. Diese Definitionen si...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 12/12 (Urteil)

  ...III R 110/79, BFHE 140, 74, BStBl II 1984, 227). Ein Gewinn ist in diesem Sinn realisiert, wenn bei gegenseitigen Verträgen der Leistungsverpflichtete die vereinbarte Leistung "wirtschaftlich erf...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 48/13 (Urteil)

  ...ird. Ein förmlicher Revisionsantrag in der Revisionsbegründung ist aber entbehrlich, wenn sich aus dem Vorbringen des Revisionsklägers eindeutig ergibt, inwieweit er sich durch das angefochtene Urteil...