BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 54 Leistungen der Eingliederungshilfe (Law)

...Krankenversicherung oder der Bundesagentur für Arbeit. (2) Erhalten behinderte oder von einer Behinderung bedrohte Menschen in einer stationären Einrichtung Leistungen der Einglie...

SGB 2 § 54 Eingliederungsbilanz (Law)

...katoren zu entwickeln, die den Integrationsfortschritt der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in geeigneter Weise abbilden.

SchuldRAnpG § 54 Anwendbarkeit des Abschnitts 2 (Law)

Im übrigen sind die Bestimmungen der §§ 46 und 48 entsprechend anzuwenden.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...21 nicht mehr anzuwenden)

BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...Kriterien erfüllen, einschließlich in Form von Rohstoffen, Endprodukten, Nebenprodukten, Rückständen oder Zwischenprodukten; 5. Vorhandensei...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), 2. Artikel 2 § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Hausha...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

LuftBODV 2 2009 § 12 Blockzeit (Law)

...kzeiten jedes Besatzungsmitgliedes dürfen 900 Stunden während eines Kalenderjahres nicht überschreiten.

SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)

...kraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. ...

SGB 2 § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (Law)

...Kind, 2. Altersvorsorge in Höhe des nach Bundesrecht ausdrücklich als Altersvorsorge geförderten Vermögens einschließlich seiner Erträge und...

ScheckG Art 54 (Law)

...kassen, wenn sie die nach Landesrecht für sie geltenden Aufsichtsbestimmungen erfüllen; 2. die in das Handelsregister einget...

BEGDV 2 § 12 Grundlage der Berechnung (Law)

...kommens (Grundgehalt und Wohnungsgeld) eines mit dem Verfolgten vergleichbaren Bundesbeamten in einer Besoldungsgruppe mit aufsteigenden Gehältern festgesetzt.

BVO 2 § 12 Inhalt des Finanzierungsplanes (Law)

...Kapitalkosten der neuen Mittel zusammen mit den Kapitalkosten der Mittel, die der Deckung der einmaligen Kosten der Ersetzung dienen, höher als die Kapitalkosten der bisherigen Finanzierungsmittel, so...

MitbestGWO 2 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

...kann. Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich beim Betriebswahlvorstand eingelegt werden....

HGBEG Art 54 (Law)

...krafttreten des Artikels 2 des Transparenz- und Publizitätsgesetzes an geltende Fassung des § 285 Nr. 9, § 286 Abs. 3, § 291 Abs. 3, § 297 Abs. 1 Satz 2, § 298 Abs. 1, § 299 Abs. 1, § 301 Abs. 1, der ...

WG Art 54 (Law)

...ken; im übrigen finden die Vorschriften des Artikels 45 Anwendung. (3) Fällt die höhere Gewalt weg, so muß der Inhaber den Wechsel unverzüglich zur Annahme oder zur Zahlung vorlegen und gege...

Grundgesetz Artikel 54 (Law)

...ksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden. Die Bundesversammlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten, bei vorzeitiger Bee...

BeamtStG § 54 Verwaltungsrechtsweg (Law)

...Klagen des Dienstherrn ist der Verwaltungsrechtsweg gegeben. (2) Vor allen Klagen ist ein Vorverfahren nach den Vorschriften des 8. Abschnitts der Verwaltungsgerichtsordnung durchzuführen. D...

ArbGG § 54 Güteverfahren (Law)

...2) Die Klage kann bis zum Stellen der Anträge ohne Einwilligung des Beklagten zurückgenommen werden. In der Güteverhandlung erklärte gerichtliche Geständnisse nach § 288 der Zivilprozeßordnung haben n...