BVO 2 § 17 (Law)

(weggefallen)

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...260 vom Mai 2008 für Gase der 2. Gasfamilie entspricht, sowie 2. Klär-, Bio- und Grubengase nach DVGW-Arbeitsblatt G 262 vom September 2011,...

BImSchV 17 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

...2005 2,3,7,8 – Tetrachlordibenzodioxin (TCDD) 1 ...

MitbestGWO 2 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

...2) Während der Abstimmung müssen mindestens zwei Mitglieder des Betriebswahlvorstands im Wahlraum anwesend sein; sind Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bestellt, so genügt die Anwesenheit eines Mitglieds...

BEGDV 2 § 17 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

Bei der Anrechnung von Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Verfolgten mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Minde...

BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

...2. kein Ergebnis eines nach Anlage 4 validierten Halbstundenmittelwertes den jeweils maßgebenden Emissionsgrenzwert nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 und Anlage 3 Nummer 2.2, 2...

LuftBODV 2 2009 § 17 Zeitüberschreitungen, Verkürzung von Ruhezeiten (Law)

...2) Bei einer Zeitüberschreitung nach Absatz 1 darf die gesamte Zeit zwischen dem Ende der vorausgegangenen Ruhezeit und dem Beginn der nachfolgenden Ruhezeit 16 Stunden, bei einem nach § 9 verlängerte...

HGBEG Art 17 (Law)

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BesVNG 2 § 17 Aufhebung von bundesrechtlichen Vorschriften über Abgelegenheitszulagen und anderen Zulagen (Law)

...2) § 2 Abs. 4 des Ersten Besoldungsneuregelungsgesetzes vom 6. Juli 1967 (Bundesgesetzbl. I S. 629) wird gestrichen. Sieht ein völkerrechtlicher Vertrag für einen Dienstort i...

BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...223 2 359 Obstbau   –379   325   426 ...

BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

...2. in der Schlacke und in der Rostasche ein Gehalt an organisch gebundenem Gesamtkohlenstoff von weniger als 3 Prozent oder ein Glühverlust von weniger als 5 Prozent des...

ScheckG Art 17 (Law)

(1) Das Indossament überträgt alle Rechte aus dem Scheck. (2) Ist es ein Blankoindossament, so kann der Inhaber 1. das...

WG Art 17 (Law)

Wer aus dem Wechsel in Anspruch genommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen...

Grundgesetz Artikel 17 (Law)

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

SGB 2 § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung (Law)

...2) Wird die Leistung von einem Dritten erbracht und sind im Dritten Buch keine Anforderungen geregelt, denen die Leistung entsprechen muss, sind die Träger der Leistungen nach diesem Buch zur Vergütun...

BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

Wärme, die in Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen entsteht und die nicht an Dritte abgegeben wird, ist in Anlagen des Betreibers zu nutzen, soweit dies nach Art und Standort dieser Anlage...

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze ein...

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

...2 oder Anlage 3 Nummer 2.1, 2.2, 3.1 bis 3.6 sowie 4.1 und 4.2 festgelegten Anforderungen erfüllt werden, nach Absatz 3 und 4 durchführen zu lassen. (3) Die Messungen sind im Zeitraum von zw...

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 1), die durch die Richtlinie 2010/63/EU (ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. 33) geändert worden ist, oder ...