• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 122/09 (Urteil)

  ...DM (Stand 1979) jährlich erhöht oder ermäßigt sich jeweils um den gleichen Prozentsatz, um den sich das Grundgehalt in der Endstufe der Vergütungsgruppe des Chefarztes ändert. Der sich daraus ergebend...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 186/10 (Urteil)

  ...die Rechtsvorgänger der Beklagten das Vergütungssystem des kommunalen öffentlichen Dienstes für die Vergütung der Chefärzte im dienstlichen Aufgabenbereich anwenden und die dort stattfindende Vergütun...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 637/09 (Urteil)

  ...demgegenüber der TVöD weiter anzuwenden, richte sich die Vergütung ab 1. August 2006 jedenfalls nach § 51 Abs. 1 und 3 TVöD-BT-K und nicht mehr nach der Entgeltgruppe 15 Ü TVöD, die zu diesem Zeitpunk...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 384/09 (Urteil)

  ...dene - Beklagte das in ihrem Krankenhaus geltende Vergütungssystem des öffentlichen Dienstes auch für die Vergütung der Chefärzte im dienstlichen Aufgabenbereich anwenden und die dort stattfindende Ve...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 844/09 (Urteil)

  ...den. Der BAT in der für den Bund und die Länder geltenden Fassung wurde für den Bereich des Bundes zum 1. Oktober 2005 durch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst vom 13. September 2005 (TVöD) ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 696/09 (Urteil)

  ...2007, 1. Oktober 2007, 1. November 2007, 1. Dezember 2007, 1. Januar 2008, 1. Februar 2008, 1. März 2008, 1. April 2008 und aus jeweils weiteren 1.955,99 Euro seit dem 1. Mai 2008 und dem 1. Juni 2008...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 651/09 (Urteil)

  ...den: BAT) durch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst vom 13. September 2005 (im Folgenden: TVöD) zum 1. Oktober 2005 vergütete die Beklagte nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts de...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 457/10 (Urteil)

  ...d die Lehrverpflichtung für akademische Mitarbeiter an den Akademien der Bildenden Künste bei 20 Lehrveranstaltungsstunden belassen wurde. Mit dem Eingebundensein in Lehre und Forschung unterscheidet ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 135/09 (Urteil)

  ...d aus der Grundvergütung und dem Ortszuschlag an und gestalten sie dynamisch. Das ergibt sich aus dem Wortlaut der Vereinbarung. Die Vergütung soll sich nach der VergGr. I des BAT in der jeweils gülti...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 498/09 (Urteil)

  ...des BAT durch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (im Folgenden: TVöD) könne die Anpassungsklausel allenfalls dahingehend ausgelegt werden, dass eine Anpassung entsprechend der Endgrundvergüt...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 504/10 (Urteil)

  ...der Arbeitsvertrag nenne ausdrücklich das von der Beklagten zu zahlende Urlaubsgeld sowie die Anzahl der zu gewährenden Urlaubstage, sodass ihr das beanspruchte Urlaubsgeld und die verlangte Entschädi...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-546/13,T-108/14,T-109/14 (Urteil)

  ...2011–2015 und den Aktionsplan 2010 sind nämlich darauf zurückzuführen, dass zum Zeitpunkt der Annahme der fraglichen Dokumente diese Reformstrategie und dieser Aktionsplan in Kraft waren Dies wird dad...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-452/15 (Urteil)

  ...dnung hervor, dass, „[d]a der Rahmen des Rechtsstreits und die in Rede stehenden Klage- und Verteidigungsgründe oder Rügen in der Klageschrift … eingehend dargelegt … wurden, … der Zweck der Erwiderun...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-618/15 (Urteil)

  ...dnung hervor, dass, „[d]a der Rahmen des Rechtsstreits und die in Rede stehenden Klage- und Verteidigungsgründe oder Rügen in der Klageschrift … eingehend dargelegt … wurden, … der Zweck der Erwiderun...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 202/15 (Urteil)

  ...de der PÜV 2002 auf Vorschlag des Gesamtpersonalrats des damaligen Landkreises M nur zwischen dem damaligen Träger des Krankenhauses, dem Landkreis M, der Gewerkschaft ver.di und den Personalräten der...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 113/09 (Urteil)

  ...det. Mit der Begründung des Landesarbeitsgerichts durfte die Klage nicht abgewiesen werden. Die Feststellungen des Landesarbeitsgerichts lassen keine abschließende Entscheidung darüber zu, ob die Kläg...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 768/08 (Urteil)

  ...d aufgrund der zwischen den Parteien und der Travelex getroffenen dreiseitigen Vereinbarung vom 25. November 2003, dem dadurch mit der Beklagten begründeten Arbeitsverhältnis und der dortigen Regelung...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-138/14 (Urteil)

  ...des der Klägerin durch das rechtswidrige Verhalten der Delegation und des EAD entstandenen zweifachen immateriellen Schadens ist unter den Umständen des vorliegenden Falles zum Tag der Verkündung des ...