• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/15 R (Urteil)

  ...unfall und Berufskrankheit, 8. Aufl 2010, S 691; Mehrhoff/Ekkernkamp/Wich, Unfallbegutachtung, 13. Aufl 2012, S 193; Nehls in Podzun, Der Unfallsachbearbeiter, Stand Juni 2014, US 0500, S 38; vgl auch...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 57/17 (Urteil)

  ...uch dann nicht zur Unzulässigkeit der Berufung, wenn in der Berufungsbegründung lediglich bereits in erster Instanz vorgetragene rechtliche Argumente wiederholt werden. Ein unzulässiger Verweis nur au...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 423/14 (Urteil)

  ...unden zum Bruttostundenlohn einen in den Gehaltsabrechnungen als „Nachtarbeitszuschlag fest“ bezeichneten Zuschlag. Dieser betrug zuletzt 3,18 Euro und damit 20 % des Bruttostundenlohns von 15,90 Euro...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 52/10 (Urteil)

  ...ufhebungs- und Rückforderungsbescheid vom 19. Juni 2009 wegen Kindergeld für Juli 2005 bis September 2007 aufzuheben sowie den Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid vom 30. Januar 2013 dahingehend zu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 240/14 (Urteil)

  ...u OLG Köln, Urteil vom 12. Juni 2007 - 24 U 4/06, juris Rn. 56; VGH Mannheim, Urteil vom 24. Juli 2012 - 10 S 2554/10, juris Rn. 85 mwN [insoweit in ZUR 2012, 685 nicht abgedruckt]). Aus diesem Umstan...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 38/13 (Urteil)

  ...ung als Sachwalter ihrer Interessen Betreuungs- und Beratungsverpflichtung gegenüber seinen Kunden, den Versicherungsnehmern. Bereits aufgrund der umfangreichen, auch durch die ständige Rechtsprechung...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 5/16 (Urteil)

  ...uchte die von der GmbH erhaltenen Provisionen zunächst auf dem Konto "passive Rechnungsabgrenzung". Sie wurden zum Reisedatum des Kunden auf das Erlöskonto umgebucht. In seiner Bilanz auf de...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 14/11 (Urteil)

  ...uf Dauer angelegte und unabhängige Beratung und Betreuung des Kunden auf seinem gesamten Lebensweg. Jeder Kunde hat das Recht auf eine dauerhafte Betreuung. ...". Diese Formulierung ist zu allgem...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 2/17 R (Urteil)

  ...Unter der Rubrik "Vorbehalte und Erläuterungen" weist der Bescheid vom 1.3.2012 jedoch darauf hin, dass er aufgrund des Überprüfungsantrags vom 20.2.2012 (Eingangsdatum) erlassen ist und der...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 12/17 R (Urteil)

  ...um 13.5.2008 bis 15.8.2008 und 16.9.2008 bis 30.6.2009, hinsichtlich derer die Prozessvoraussetzungen gegeben sind, nicht aus. Das LSG ist im Ausgangspunkt von zutreffenden Prüfungsmaßstäben ausgegang...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 39/12 (Urteil)

  ...UStG besteht darin, Missbrauch durch Ausstellung von Rechnungen zu verhindern und der Gefährdung des Umsatzsteueraufkommens durch ein Ungleichgewicht von Steuer und Vorsteuerabzug zu begegnen (vgl. BR...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 7/17 R (Urteil)

  ...uot;Ingenieurökonom (Energie)" und nach der Prüfung an der Technischen Universität Dresden seit 31.8.1973 die Berufsbezeichnung "Hochschulingenieur" zu führen. In dem ursprünglich strei...