• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 438/16 (Urteil)

  ...2003 bereits und am 01.09.2003 noch in einem Arbeitsverhältnis zur Deutschen Post AG standen und stehen“, vom 14. August 2003/20. August 2003 wurde festgehalten, dass die Klägerin mit Blick auf die ih...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 677/14 (Urteil)

  ...aufgrund des Wohnortwechsels nach H erforderlichen Hausverkauf sowie Kauf einer neuen Immobilie wirtschaftlich stärker belastet worden. Unter dem 12. März 2012 vereinbarten die Parteien, dass der Kläg...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO) - 20 F 11/15 (Urteil)

  ...auf den geltend gemachten Anspruch auf Akteneinsicht. 3 ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 60/09 (Urteil)

  ...auf 34.804 DM (17.795 €) fest. Einspruch und Klage blieben erfolglos. Das Finanzgericht (FG) vertrat in seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 338 veröffentlichten Urteil die Auffassung, di...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 2/12 (Urteil)

  ...Auf die Revision des Klägers wird unter teilweiser Aufhebung des Urteils des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 30. November 2011 - 5 Sa 49/10 - auf die Berufung des Klägers unter teilweiser Abänderung...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 34/14 (Urteil)

  ...Aufl., § 1967 Rz 6; K. Schmidt in K. Schmidt, Insolvenzordnung, 19. Aufl., § 325 Rz 5; Holzer in Kübler/Prütting/ Bork, Insolvenzordnung, § 325 Rz 5; Busch in Graf-Schlicker, Insolvenzordnung, 4. Aufl...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 287/11 (Urteil)

  ...auf keinen Einfluss. Entgegen der Auffassung der Revision verliert eine halbgeschlossene Station deshalb bei zwischenzeitlicher Öffnung ihren Charakter nicht, wenn auf Dauer erhebliche Schließzeiten v...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 352/13 (Urteil)

  ...auf Parkplätze beschränken. Der Senat vermag die Auffassung des Berufungsgerichts nicht zu teilen, wonach sich die Gefahrenlage auf Parkplätzen grundlegend anders - nämlich gravierender - als auf Stra...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 50/16 (Urteil)

  ...auf Vollstreckbarerklärung unter Aufhebung des Schiedsspruchs mit Recht abgelehnt. Nach § 1060 Abs. 2 Satz 1 ZPO ist der Antrag auf Vollstreckbarerklärung unter Aufhebung des Schiedsspruchs abzulehnen...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 315/13 (Urteil)

  ...Aufl., § 23 Rn. 20; Elzer in Jennißen, WEG, 3. Aufl., § 23 Rn. 13; Köhler/Becker, Anwaltshandbuch Wohnungseigentumsrecht, 3. Aufl., Teil 4 Rn. 179; Armbrüster, ZWE 2013, 242, 244). ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 A 2/16, 2 A 2/16 (2 A 9/14, 20 F 1/16) (Urteil)

  ...aufklärbar, ist dem auf der Ebene der konkreten Beweiswürdigung Rechnung zu tragen. Das Gericht der Hauptsache hat die ihm verbleibenden Möglichkeiten der Sachaufklärung (§ 86 Abs. 1 Satz 1 VwGO) voll...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 758/11 (Urteil)

  ...auf den Haupt- als auch auf den Hilfsantrag unbegründet. 18 I. Der Kläger hat keinen Anspruch dara...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 49/16 (Urteil)

  ...auf Vollstreckbarerklärung unter Aufhebung des Schiedsspruchs mit Recht abgelehnt. Nach § 1060 Abs. 2 Satz 1 ZPO ist der Antrag auf Vollstreckbarerklärung unter Aufhebung des Schiedsspruchs abzulehnen...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 B 26/17 (Urteil)

  ...Auffassung der Vorinstanz ein zusätzlicher Aufklärungsbedarf bestanden hat. Ferner muss aufgezeigt werden, dass entweder bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht auf die Vornahme der Sachverhalts...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 2. Kammer) - 1 BvR 1572/10 (Urteil)

  ...aufzuhalten oder zu bestimmende andere Orte aufzusuchen, an denen sich das Kind regelmäßig aufhält (Nr. 3), Verbote, Verbindung zum Kind aufzunehmen oder ein Zusammentreffen mit dem Kind h...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 12/11 (Urteil)

  ...aufwendungen und Altersbezügen vom 11. März 2003). 20 ...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 1. Kammer) - 1 BvR 1292/15 (Urteil)

  ...auf 25.000 € (in Worten: fünfundzwanzigtausend Euro) und für das Verfahren über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf 12.500 € (in Worten: zwölftausendfünfhundert Euro) festgesetzt. ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (Kartellsenat) - KZR 53/12 (Urteil)

  ...auf 94% aufstockte. Im Anschluss daran nahm die Klägerin Verhandlungen mit der Gewerkschaft Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e.V. (Marburger Bun...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 93/14 (Urteil)

  ...Aufhebung der Verurteilung des Angeklagten H.   wegen Subventionsbetrugs in zwei Fällen auf die Verfahrensrüge hin erfasst auch die dieser Verurteilung zugrunde liegenden Feststellungen. Auf die weite...