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Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 158/12 (Urteil)
...r hat er diese Rechtsprechung unter Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur mehrmals bekräftigt (Senatsurteile vom 22. Februar 2006 I R 73/05, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 20/12 (Urteil)
...rden in den Streitjahren zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger betreibt eine Tierarztpraxis für Kleintiere und erzielte hieraus in den Streitjahren Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 36/08 (Urteil)
...rerklärung für 1997 machte der Kläger und Revisionskläger (Kläger) bei seinen Einkünften aus selbständiger Arbeit als Lehrbeauftragter mehrerer privat- und öffentlich-rechtlicher Bildungsträger u.a. B...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 83/09 (Urteil)
...rlangt, dass die aufgeworfene Rechtsfrage klärungsbedürftig ist. Dies ist hier nicht der Fall. Die von der Klägerin formulierte Rechtsfrage, ob "im Erlassverfahren gemäß § 227 der Abgabenordnung ...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 147/16 (Urteil)
...rientiert und der Rückgriff des Gesetzgebers auf die im Rechtsverkehr allgemein geltenden Fristenberechnungsregeln des bürgerlichen Rechts aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit vertretba...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 2/12 (Urteil)
...rollier- und nachprüfbar nicht nur in der Handelsbilanz erfasst werden (zu diesem Erfordernis s. R 6.3 Abs. 4 Satz 1 EStR), sondern auch in der Aufstellung der Herstellungskosten, die für die Berechnu...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 16/11 (Urteil)
...r das Streitjahr eine entsprechende Jahreserklärung mit einer verbleibenden Umsatzsteuer von ... DM (... €) ab. Später reichte sie eine berichtigte Steuererklärung für das Streitjahr ein, in der sie d...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 93/15 (Urteil)
...röße der Berechnung der Jahresüberschuss der Klägerin vor Ergebnisabführung, Ausgleichszahlung und Ertragsteuern sein sollte. Davon waren laut Vertrag die originäre bzw. fiktive Gewerbeertragsteuer un...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 42/10 (Urteil)
...rung des Steuerberatungsgesetzes (StBerG) und der Wirtschaftsprüferordnung (WPO) die rechtlichen Voraussetzungen hierfür geschaffen worden waren, firmierte die Klägerin ab 2008 in der Rechtsform einer...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 37/09 (Urteil)
...reichen Elektro-, Sanitär- und Heizungsinstallation seien lediglich erneuernde Arbeiten durchgeführt worden, durch die der Wohnstandard nicht verbessert worden sei. Bei der Förderung von Erhaltungsarb...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 193/09 (Urteil)
...ruppierung der Klägerin in der Entgeltgruppe III (Oberärztin/Oberarzt) des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverb...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 45/13 (Urteil)
...rin waren E und F. E ist Dipl.-Übersetzerin, F staatlich geprüfter Techniker (NC-Programmierer), Dipl.-Ingenieur und Fachübersetzer. Er verfügte zudem über eine langjährige Erfahrung als Programmierer...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 792/09 (Urteil)
...rnat. Privatrecht Arbeitsrecht Nr. 31 = EzA EGBGB Art. 30 Nr. 2). Andererseits ist das Recht der Arbeitsverträge und der Arbeitsverhältnisse durch Art. 30 EGBGB speziell geregelt, eine für das Sachenr...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 82/14 (Urteil)
...rte Infrastruktur (Infrastructure as a Service, IaaS) unter anderem auf Servern und Netzwerken über das Internet zur Verfügung stellt. Sie ist seit dem 10. März 2010 unter ihrer Firma "ProfitBric...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 773/09 (Urteil)
...r Klägerin erfülle aber nicht das Hervorhebungsmerkmal „Verantwortung für Personal oder Betriebsmittel“ der Entgeltgruppe E 9.2 AVR-K. Die leitende Aufgabe der Klägerin mache nicht den Charakter ihrer...