• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 94/13 (Urteil)

  ...ionsbeeinträchtigung abzustellen ist. Dabei ist, wie das Berufungsgericht ebenfalls richtig erkannt hat, von einer Geringfügigkeit eines behebbaren Mangels und damit von einer Unerheblichkeit der Pfli...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 5/17 (Urteil)

  ...inen bestimmten Zeitraum erhalten blieben. Da es in Bezug auf die Farbstabilität keine übliche Beschaffenheit gebe, wie der Sachverständige E. nachvollziehbar ausgeführt habe, könne die Farbstabilität...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 545/16 (Urteil)

  ...iesenen (Positiv-)Saldobeträge ankündigten. Diese Beträge gingen jeweils wenige Tage nach dem Datum der betreffenden Regulierungsbriefe bei der Klägerin ein. Im Juni 2006 begannen Unstimmigkeiten zwis...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 61/13 (Urteil)

  ...i bei Druckereierzeugnissen an die gleichzeitige Verwendung mehrerer Zeichen auf dem Einband wie Farben, Bildzeichen und Wortzeichen als betriebliche Herkunftshinweise gewöhnt und könne daher die Farb...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 394/12 (Urteil)

  ...iese in Zusammenarbeit mit der Beklagten zur gegenseitigen Befriedigung zu bearbeiten, anstatt direkt zur Mängelbeseitigung zu schreiten. Soweit die Revision diese Umstände unter Berufung auf die Bewe...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 233/17 (Urteil)

  ...ittag mit seinem Pkw VW Tiguan die Johannisbergstraße, um nach links in die Jakobstraße einzubiegen. Die Johannisbergstraße weist in diesem Bereich eine Linksabbieger- und rechts von dieser eine weite...