-
Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 201/15 B (Urteil)
...ruch des im 1967 geborenen Klägers auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung ab Januar 2009 verneint, weil dieser nach dem Ergebnis der sozialmedizinischen Ermittlungen noch in der Lage ...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 154/10 B (Urteil)
...RdNr 5 f). Die Formulierung einer abstrakten, aus sich heraus verständlichen Rechtsfrage ist jedoch unverzichtbar, damit das Beschwerdegericht an ihr die weiteren Voraussetzungen der Grundsatzrüge prü...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 6/13 R (Urteil)
...RehaG für rechtsstaatswidrig erklärt. Des Weiteren wurde festgestellt, dass der Kläger Verfolgter iS des § 1 Abs 1 Nr 3 Berufliches Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) ist. Als berufliche Verfolgungszei...