• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 1/17 B (Urteil)

  ...s LSG ist mit seiner Feststellung, der Kläger zu 2. sei als selbstständiger Lehrer nicht nach § 2 S 1 Nr 1 SGB VI rentenversicherungspflichtig tätig gewesen, über den Streitgegenstand des Berufungsver...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 28/10 R (Urteil)

  ...selben Arbeitgeber versicherungsfrei sein sollte. Anhaltspunkte hierfür sind weder der aufgrund des Vorschlages des Vermittlungsausschusses (vgl Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 83/09 R (Urteil)

  ...solches des Typs Vaneo auf ihn zugelassen gewesen sei, als rechtsfehlerhaft. Sonstige tatsächliche Umstände, aus denen der Senat Rückschlüsse auf die konkrete Ausgestaltung des Nutzungsverhältnisses a...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 12/12 R (Urteil)

  ...sch zu sehen sein, angesichts des Gesetzeswortlauts, der ins Steuerrecht verweisenden Systematik und des sich in der Gesetzesentwicklung bereits ausdrücklich bestätigten Willens des Gesetzgebers sieht...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 14/10 R (Urteil)

  ...sie durch das Urteil des LSG als verletzt ansieht, ist die Revision noch zulässig. Denn es reicht aus, wenn sich aus dem Inhalt der Darlegungen des Revisionsklägers ergibt, dass er sich mit den Gründe...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 17/11 R (Urteil)

  ...ssen Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit iS des § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) abstrakt durch das individuelle Dienstverhältnis veranlasst ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 3/11 R (Urteil)

  ...s Bemessungseinkommen des Klägers ist nach § 2 Abs 1 S 2 BEEG von dessen (positiven) Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit iS des § 2 Abs 1 S 1 Nr 4 EStG auszugehen. Darüber hinaus sind die in § ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 9/14 R (Urteil)

  ...sind, sind sämtliche Gesellschafterbeschlüsse einstimmig zu fassen. Erweitert sich die Zahl der Gesellschafter über diesen Kreis hinaus, so werden die Beschlüsse mit einfacher Mehrheit gefasst, soweit...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 8/10 R (Urteil)

  ...s 1 Satz 1 Nr 4 EStG. Daraus ist indes zu erschließen, dass jedenfalls alle Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer erfasst sind, die durch die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers veranlasst sin...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 14/10 R (Urteil)

  ...s 1 SGB IV begründendes Weisungsrecht des Klägers gegenüber den Beigeladenen zu 3. bis 5. entnommen werden. Entscheidend ist insoweit, dass das SGB VIII schon von seinem Regelungsansatz her keine Auss...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 20/14 R (Urteil)

  ...s zugelassenen Leistungserbringers nicht entgegenstehen (BSG <3. Senat> SozR 3-2500 § 124 Nr 1 S 4 ff). Es ist nicht ersichtlich, dass sich an dieser Rechtslage seither durch Änderungen des SGB ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 25/10 R (Urteil)

  ...sie durch das Urteil des LSG als verletzt ansieht, ist die Revision noch zulässig. Denn es reicht aus, wenn sich aus dem Inhalt der Darlegungen des Revisionsklägers ergibt, dass er sich mit den Gründe...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 3/17 R (Urteil)

  ...sförderung der Versicherungspflicht (vgl § 5 Abs 1 Nr 1 SGB V, § 20 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB XI, § 1 S 1 Nr 1 SGB VI und § 25 Abs 1 S 1 SGB III in den jeweils geltenden Fassungen). Diese Voraussetzungen sin...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 12/17 R (Urteil)

  ...SGB V, § 20 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB XI, § 1 S 1 Nr 1 SGB VI und § 25 Abs 1 S 1 SGB III). Beschäftigung ist gemäß § 7 Abs 1 SGB IV die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis (S ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 KG 2/14 R (Urteil)

  ...s Einkommens und des Vermögens nach den §§ 11 bis 13 SGB II abzustellen ist. Insbesondere die gesetzliche Zielsetzung, das Aufeinander-Bezogen-Sein und der wechselseitige Ausschluss der Leistungssyste...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 7/11 R (Urteil)

  ...s 1a SGB IV keine spezifisch beitragsrechtliche Vorschrift sei, sondern von ihrem Gehalt und von ihrer gesetzessystematischen Einordnung her (Überschrift des Ersten Titels des Ersten Abschnitts des SG...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 90/12 R (Urteil)

  ...s dargestellten Schutzzweck des § 12 Abs 3 Satz 1 Nr 4 SGB II überein. Zwar ist vom Tatbestandsmerkmal der Selbstnutzung des Hausgrundstücks das Haus als Ganzes erfasst, das von der Leistungen beanspr...