-
FeV 2010 § 23 Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen (Law)
...chränken oder unter den erforderlichen Auflagen erteilen. Die Beschränkung kann sich insbesondere auf eine bestimmte Fahrzeugart oder ein bestimmtes Fahrzeug mit besonderen Einrichtungen erstrecken. ...
-
FeV 2010 Eingangsformel (Law)
...cklung verordnet auf Grund des – § 6 Absatz 1 Nummer 1, Nummer 3 Buchstabe c und Nummer 7, § 6e Absatz 1, § 30c Absatz 1 sowie § 63 des Straß...
-
FeV 2010 Inhaltsübersicht (Law)
-
FeV 2010 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
-
FeV 2010 § 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)
...chen Straßen ein Mofa nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder ein Kraftfahrzeug nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1b zu führen, ist die Prüfbescheinigung nach § 5 Absatz 4 Satz 1 unverzüglich der entsche...
-
FeV 2010 § 6 Einteilung der Fahrerlaubnisklassen (Law)
...ch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 40 km/h, die jeweils nach ihrer Bauart zur Verwendung für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke bestimmt sind und für solche Zwecke e...
-
FeV 2010 § 11 Eignung (Law)
...chen besonderen technischen Hilfsmitteln sicher führen kann. (5) Für die Durchführung der ärztlichen und der medizinisch-psychologischen Untersuchung s...
-
FeV 2010 § 13 Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik (Law)
...ch dem ärztlichen Gutachten zwar keine Alkoholabhängigkeit, jedoch Anzeichen für Alkoholmissbrauch vorliegen oder sonst Tatsachen die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen, ...
-
FeV 2010 § 16 Theoretische Prüfung (Law)
...ch der Fahrschüler-Ausbildungsordnung vorgeschriebenen Umfang entsprechen. Ergibt sich dies nicht aus der Ausbildungsbescheinigung, darf die Prüfung nicht durchgeführt werden.
-
FeV 2010 § 24a Gültigkeit von Führerscheinen (Law)
...ch die nach Landesrecht zuständige Behörde durch die Anbringung eines mit einer bestimmten Frist versehenen Gültigkeitsaufklebers mit Sicherheitsdesign der Bundesdruckerei nachträglich befristet werde...
-
FeV 2010 § 42 Fahreignungsseminar (Law)
...chen Lernerfolg gewährleisten. Über die Geeignetheit der Methoden und Medien entscheidet die nach Landesrecht zuständige Behörde, die zur Bewertung ein unabhängiges wissenschaftliches Gutachten einer ...
-
FeV 2010 § 43a Anforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar (Law)
...chtliche, bereichsspezifische Datenschutzvorschriften und, soweit der Datenschutz nicht durch Landesrecht geregelt ist, nach dem Bundesdatenschutzgesetz sowie bundesrechtliche, bereichsspezifische Dat...
-
FeV 2010 § 45 (weggefallen) (Law)
-
FeV 2010 § 48 Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (Law)
...che Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung nicht besitzt oder die erforderlichen Ortskenntnisse nicht nachgewiesen hat. (9) Begründen Tatsachen Zweifel an der körperlichen und geistigen Eignung d...
-
FeV 2010 § 64 Identitätsnachweis (Law)
...che Dienstausweis oder 4. bei elektronischer Antragstellung der elektronische Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder ...
-
FeV 2010 Anlage 12 (zu § 34) (Law)
...chsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Zeichen 206 (Halt! Vorfahrt gewähren!) sowie gegenüber Haltzeichen von Polizeibeamten (§ 36, § 37 Absatz 2, 3, Anlage 2 zu § 41 Absat...
-
FeV 2010 § 2 Eingeschränkte Zulassung (Law)
...ch sichtbare, gelbe Abzeichen mit drei schwarzen Punkten kenntlich machen. Die Abzeichen dürfen nicht an Fahrzeugen angebracht werden. Wesentlich sehbehinderte Fußgänger können ihre Behinderung durch ...
-
FeV 2010 § 10 Mindestalter (Law)
...chstabe b, Nummer 8 Buchstabe b, Nummer 9 Buchstabe b, c, d, e oder f, auch in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 erworben wird, durch Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nachzuw...
-
FeV 2010 § 12 Sehvermögen (Law)
...C, C1, CE, C1E, D, D1, DE oder D1E haben sich einer Untersuchung des Sehvermögens nach Anlage 6 Nummer 2 zu unterziehen und hierüber der Fahrerlaubnisbehörde eine Bescheinigung des Arztes nach Anlage ...
-
FeV 2010 § 25 Ausfertigung des Führerscheins (Law)
...chein einzuziehen oder ungültig zu machen. Auf Wunsch des Inhabers der Fahrerlaubnis kann dieser den bisherigen Führerschein behalten. Hierzu ist der Führerschein durch die nach Landesrecht zuständige...