-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 11/09 (Urteil)
...r Begründung der Revision trägt der Kläger vor, T habe zur Berufsorientierung, zur Förderung ihrer sozialen Kompetenz in ihrem späteren Beruf und zur Verbesserung ihrer Französischkenntnisse ein freiw...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 33/14 (Urteil)
...r Rechtssache (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) muss der Beschwerdeführer eine konkrete Rechtsfrage formulieren und substantiiert auf ihre Klärungsbedürftigkeit, ihre über den Ein...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 102/10 (Urteil)
...rfordert. Dies kann z.B. darauf beruhen, dass Einzelunterricht oder fachlich orientierter Sprachunterricht (z.B. Englisch für Juristen) erteilt wird oder das Kind Vorträge in der Fremdsprache hält (BF...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 6/15 (Urteil)
...2010 III R 88/08, BFH/NV 2011, 26, Rz 13, und in BFH/NV 2010, 28, Rz 19). Als Kriterien, die im Rahmen einer Gesamtwürdigung der Umstände für einen im Vordergrund stehenden Ausbildungscharakter sprech...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 59/08 (Urteil)
...rfordert. Dies kann z.B. darauf beruhen, dass Einzelunterricht oder fachlich orientierter Sprachunterricht (z.B. Englisch für Juristen) erteilt wird oder das Kind Vorträge in der Fremdsprache hält (Se...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 58/08 (Urteil)
...rfordert. Dies kann z.B. darauf beruhen, dass Einzelunterricht oder fachlich orientierter Sprachunterricht (z.B. Englisch für Juristen) erteilt wird oder das Kind Vorträge in der Fremdsprache hält (Se...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 20/15 (Urteil)
...rdergrund stehenden Ausbildungscharakters der Tätigkeit hinter dem zurückbleibt, was für ein regulär vergütetes, vom Erwerbscharakter dominiertes Arbeits- oder Dienstverhältnis bezahlt wird. Die Relat...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 82/10 (Urteil)
...rfordert. Dies kann z.B. darauf beruhen, dass Einzelunterricht oder fachlich orientierter Sprachunterricht (z.B. Englisch für Juristen) erteilt wird oder das Kind Vorträge in der Fremdsprache hält (Se...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 41/13 (Urteil)
...rechtlich könnten Reserveoffiziersanwärter als Offiziersanwärter übernommen und Reserveoffiziere zu Berufsoffizieren ernannt werden. Von dieser Möglichkeit mache ein Teil der Anwärter und der Reserveo...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 32/12 (Urteil)
...r Korrektur durch das Revisionsgericht bedarf. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass die Entscheidung des FG in einem solchen Maß fehlerhaft ist, dass das Vertrauen in die Rechtsprechung nur durch ei...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V S 26/09 (Urteil)
...r Rechtsfragen der Rügeführer sich im rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren (hier dem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren) nicht habe äußern können, welches entscheidungserhebliche Vorbringen des Rüg...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 41/07 (Urteil)
...rakter", sondern der "Erwerbscharakter" im Vordergrund gestanden habe. Da die tatsächliche Würdigung des FG verfahrensrechtlich einwandfrei, insbesondere nicht unter Verstoß gegen die S...
-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 124/14 (Urteil)
...rderlich ist darüber hinaus der substantiierte Vortrag, warum im Einzelnen die Klärung der aufgeworfenen Rechtsfrage durch die angestrebte Revisionsentscheidung aus Gründen der Rechtssicherheit, der R...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 52/13 (Urteil)
...rsprünglichen Wortlaut zurückzukehren sei (BRDrucks 360/1/11, S. 5). Dieser Anregung ist der Gesetzgeber zwar im weiteren Gesetzgebungsverfahren nach Durchführung des Vermittlungsverfahrens nicht gefo...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 211/09 (Urteil)
...rordnung über Luftfahrtpersonal. Für Privatflugzeugführer, Berufsflugzeugführer und Verkehrsflugzeugführer galt zu dem Zeitpunkt, in dem der Kläger die tarifliche Altersgrenze am 31. Oktober 2007 erre...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 112/08 (Urteil)
...r Inkrafttreten des AGG einzelvertraglich oder tarifvertraglich vereinbart wurden, wenn die Altersgrenze im Einzelfall erst mit oder nach Inkrafttreten des AGG erreicht wird. Nur wenn die Altersgrenze...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 71/16 (Urteil)
...r Ansicht der Revisionserwiderung hat der Kläger jedoch ausreichend zu verwertbarem Vermögen der Schuldnerin vorgetragen. Er hat auf die Forderung der Schuldnerin gegen die Käuferin der G. -Aktien s...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 790/12 (Urteil)
...rsstruktur angestrebt, die einer Überalterung der Belegschaft entgegenwirkt und eine übermäßige Belastung jüngerer Arbeitnehmer/innen verhindert. In diesem Sinn werden zum Zweck der Restrukturierung f...
-
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 137/13 (Urteil)
...roffene Rechtsposition nachträglich entwertet oder wenn die Rechtsfolgen einer Norm zwar erst nach ihrer Verkündung eintreten, deren Tatbestand aber Sachverhalte erfasst, die bereits vor der Verkündun...