• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 20/14 R (Urteil)

  ...stanzlichen Urteile des LSG und des SG sowie der Bescheid der Beklagten vom 1.6.2011 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 20.7.2011. Zum anderen ist auch der während des Revisionsverfahrens erlass...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 81/13 B (Urteil)

  ...stellung iS des § 145 Abs 1 S 5 Nr 2 SGB IX (jetzt § 145 Abs 1 S 10 Nr 2 SGB IX) nachgewiesen war (zum Nachweis vgl Oppermann in: Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht, 2012, § 145 SGB IX, ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 18/11 R (Urteil)

  ...s zu Recht ist das LSG davon ausgegangen, dass als Rechtsgrundlage des geltend gemachten Kostenerstattungsanspruchs gegen die beklagte Ersatzkasse nicht § 13 Abs 3 S 2, § 40 SGB V iVm §§ 15, 18 SGB IX...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 17/11 R (Urteil)

  ...s zu Recht ist das LSG davon ausgegangen, dass als Rechtsgrundlage des geltend gemachten Kostenerstattungsanspruchs gegen die beklagte Ersatzkasse nicht § 13 Abs 3 S 2, § 40 SGB V iVm §§ 15, 18 SGB IX...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 2/14 R (Urteil)

  ...st zu beachten, dass das Gehvermögen auf das schwerste eingeschränkt sein muss und deshalb als Vergleichsmaßstab am ehesten das Gehvermögen eines Doppeloberschenkelamputierten heranzuziehen ist. Dies ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 334/11 B (Urteil)

  ...ss das BSG die Sachentscheidung des LSG keinesfalls im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde, sondern erst im Rahmen einer zugelassenen Revision inhaltlich überprüfen kann (Senatsbeschluss vom 18.5....

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 90/12 B (Urteil)

  ...ssungsbeschwerde des Klägers ist unzulässig. Die Begründung genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen (vgl § 160a Abs 2 S 3 SGG). Keiner der in § 160 Abs 2 SGG abschließend aufgeführten Zulassungsgr...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 97/15 B (Urteil)

  ...späteren Zeitpunkt bei Gericht erschienen ist und feststellen musste, dass seine Sache bereits entschieden war (vgl zB BSG Beschluss vom 7.10.2009 - B 11 AL 95/09 B - Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 1...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 6/11 R (Urteil)

  ...s entgegen der Auffassung des LSG kein "Systemversagen", welches das Erfordernis des Bestehens eines Primäranspruchs entfallen lässt und zur Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 S 1 SGB V führt....

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 15/17 B (Urteil)

  ...sse. Es gehe um die Auslegung der revisiblen Vorschrift des § 4 Abs 2 Nr 3 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV) iVm § 69 Abs 4 SGB IX und § 3 Abs 1 Nr 5 Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV)....

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 22/11 R (Urteil)

  ...sse iS von § 48 Abs 1 SGB X gestützte Bescheid vom 1.10.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides ist - entgegen der Auffassung des LSG - auch rechtswidrig, soweit es die (nur noch streitige) Höh...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 27/12 R (Urteil)

  ...s Gesetz sieht in §§ 16 ff soziale Ausgleichsleistungen für Berechtigte in Form von Kapitalentschädigung sowie Unterstützungs- und Versorgungsleistungen vor. Diese sozialen Ausgleichsleistungen sollen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 5/14 R (Urteil)

  ...s CGMS besteht insgesamt aus sächlichen Mitteln (Transmitter, Sensor sowie die - hier bereits als Sachleistung zur Verfügung gestellte - Insulinpumpe). Die Ansicht der Vorinstanzen, das CGMS selbst st...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 44/16 R (Urteil)

  ...sowie sonstigen Leistungserbringern und ihren Verbänden einschließlich der Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses und der Landesausschüsse nach den §§ 90 bis 94 SGB V grundsätzlich abschließend ...