-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 43/12 R (Urteil)
...b (EBM) oder den Honorarverteilungsvertrag bedingt würden. Im Übrigen bestehe der ZA zur Hälfte aus Mitgliedern der Beklagten und werde bei der Beklagten geführt. Es habe der Beklagten oblegen, ihn üb...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 35/12 R (Urteil)
...betreffenden Berichtigungsbescheide vom 18.10.2000 bis zur abschließenden Entscheidung des BSG am 14.12.2005. Die Beklagte habe auch in jedem Honorarbescheid der Quartale I/2000 bis III/2006 den vorso...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 17/13 R (Urteil)
...bgerechneten Punktvolumina aus der Übersicht der abgerechneten Gebührennummern ablesbar seien. Sie könne sich auch nicht mit der Begründung auf Vertrauensschutz berufen, die Beklagte habe die Überschr...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 50/12 R (Urteil)
...brechnung zuständige Beklagte habe zu Recht eine Begrenzung der abrechenbaren Leistungsmenge angenommen. Diese ergebe sich aus dem bestandskräftigen Bescheid vom 1.10.2004, der für die Beteiligten bin...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 2/17 R (Urteil)
...bis 11.1.2012 wegen der Nichtbewerbung des Klägers beim B. I., hob die Bewilligung von Alg für diesen Zeitraum ebenfalls auf und machte einen Erstattungsanspruch wegen überzahltem Alg für Dezember 201...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 18/12 R (Urteil)
...Betrugsgeschäft ebenso wie er selbst einen erheblich über den üblichen Gewinnmargen liegenden "Beuteanteil" beziehen würde. Dabei sei unerheblich, ob der Beklagte den genauen Betrag habe bez...