• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 30/14 (Urteil)

  ...rklammert ist. Hierfür ist wiederum erforderlich, dass sich die (kurzfristige) Vermietung der beweglichen Wirtschaftsgüter und deren Veräußerung derart bedingen, dass die Veräußerung erforderlich ist,...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 59/11 (Urteil)

  ...r bestimmte Veräußerungsgewinne --darunter nach Nr. 2 der Vorschrift auch einen Gewinn aus der Veräußerung des Anteils eines Gesellschafters, der als Mitunternehmer des Betriebs einer Mitunternehmersc...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 6/14 (Urteil)

  ...2013 IV R 19/11, Rz 24); die Einbeziehung des Verkaufserlöses muss für die Erzielung des Totalgewinns unverzichtbar sein (BFH-Urteil vom 1. August 2013 IV R 19/11, Rz 23). Für diesen Fall ist der Verk...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 185/13 B (Urteil)

  ...rfahren - ein Prozessfähiger einem Prozessunfähigen gleich, wenn er im jeweiligen Rechtsstreit durch einen Betreuer (§ 1896 BGB) oder Pfleger vertreten wird. In seinem Aufgabenkreis vertritt der Betre...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 27/13 (Urteil)

  ...r Verkauf reparierter Geräte zu rechnen sei) sei das zentrale Instrument der Klägerin zur Verwirklichung ihres gemeinnützigen Zwecks, der Wiedereingliederung von schwer vermittelbaren Arbeitnehmern in...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX S 12/12 (Urteil)

  ...ril 2010 IX S 22/09, BFH/NV 2010, 1299). Jedenfalls wurde der Anspruch des Klägers, Beschwerdeführers und Rügeführers (Kläger) auf Gewährung rechtlichen Gehörs im Beschwerdeverfahren IX B 78/12 nicht ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 20/13 (Urteil)

  ...rm abgewickelten Verkaufsaktivitäten des Klägers konnte der Senat dem angegriffenen Urteil die abstrakten Rechtssätze, "dass allein die Veräußerungsvorgänge vor längerer Zeit erworbener Fahrzeuge...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 1/14 R (Urteil)

  ...R 4-1100 Art 85 Nr 1, RdNr 67; Heinz in Roos/Wahrendorf, SGG, 2014, § 163 RdNr 7). Unter "Freistellung" wird nach der allgemeinen Terminologie des Arbeitsrechts die Suspendierung der vertrag...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 71/14 (Urteil)

  ...reits alle sachenrechtlichen Voraussetzungen für das Entstehen der veräußerten Eigentumswohnungen erfüllt wurden, ist für die Frage der Nachhaltigkeit der Veräußerungsaktivitäten der Klägerin unerhebl...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 151/15 (Urteil)

  ...r, anders als die Revisionserwiderung meint, nicht entnommen werden, der "Kernbereich" der Leitungswasserversicherung sei nur der Ersatz der Kosten für Trocknung, Reparatur oder Wiederherste...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 44/14 (Urteil)

  ...rmögenswerte) der zutreffende Ausweis des schuldnerischen Vermögens die Passivierung der Schulden erfordert (so ausdrücklich BTDrucks 14/2070; ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 9. Februar 1...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 1/15 R (Urteil)

  ...rtin beschäftigt war. Nach der Trennung von seiner Ehefrau im Jahr 2000 wurde das Unternehmen durch Gründung der Klägerin in der Rechtsform einer GmbH fortgeführt. Die Klägerin wurde am 19.7.2002 mit ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 17/13 R (Urteil)

  ...2013 - B 12 KR 17/11 R - Juris RdNr 23 mwN; BSG SozR 4-2400 § 7 Nr 17 RdNr 15 und BSG SozR 4-2400 § 28e Nr 4 RdNr 17; ferner BSG SozR 4-2400 § 7 Nr 6 RdNr 14 mwN; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr 19 S 69 f, Nr ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 82/12 (Urteil)

  ...rbot des Art. 87 Abs. 1 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft i.d.F. des Vertrags von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europä...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 39/10 (Urteil)

  ...r Veräußerung eines Mitunternehmeranteils wie der von einer unmittelbar an einer Mitunternehmerschaft beteiligten natürlichen Person erzielte Veräußerungsgewinn nicht zum Gewerbeertrag. Der Wortlaut d...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 31/12 (Urteil)

  ...rbot des Art. 87 Abs. 1 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft i.d.F. des Vertrags von Nizza zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, der Verträge zur Gründung der Europä...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 52/13 (Urteil)

  ...r Versicherten entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten oder ihr vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu verhindern oder sie...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 21/13 (Urteil)

  ...rtrags über eine von vornherein vereinbarte Laufzeit von mehr als fünf Jahren gegen die Indizwirkung der Drei-Objekt-Grenze, weil die Immobilie hierdurch nur eingeschränkt durch Veräußerung verwertbar...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 10/14 (Urteil)

  ...r Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist ein eingetragener Verein. Er realisierte in den Jahren 2003 und 2004 (Streitjahre) Arbeitsförderungs-, Qualifizierungs- und Weiterbildungsprojekte für Frauen,...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X S 48/13 (Urteil)

  ...r Anhörungsrüge führt der Prozessbevollmächtigte der Klägerinnen, Beschwerdeführerinnen und Rügeführerinnen (Klägerinnen) sinngemäß aus, er habe in seinem Schriftsatz vom 15. Dezember 2012 unter Bezug...