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EGInsO (XXXX) Art 3 bis 20 (Law)
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LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)
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EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)
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StVO 2013 § 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse (Law)
(1) An Omnibussen des Linienverkehrs, an Straßenbahnen und an gekennzeichneten Schulbussen, die an Haltestellen (Zeichen 224) halten, darf, auch im Gegenverkehr, nur vorsichtig vorbeigefahren werden. ...
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BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)
(1) Der Betreiber hat folgende Parameter kontinuierlich zu ermitteln, zu registrieren, gemäß § 22 Absatz 1 auszuwerten und im Fall von § 22 Absatz 2 Satz 3 der zuständigen Behörde unverzü...
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TspV 2013 § 20 Genehmigungspflichtige Anlagen (Law)
...bis See-km 15,380 rechtes Ufer, 2. Hafengebiet Fürstental von See-km 21,120 bis See-km 21,510 linkes Ufer, 3. ...
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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)
...bis zu einer Stunde nach Ende der jeweiligen Betriebszeit genehmigt werden, soweit betriebliche Belange der Schleusenbetriebsstellen oder Leitzentralen dies zulassen. Die Anmeldung muss spätestens ein...
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BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)
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StBAPO 1977 (XXXX) §§ 20 bis 23 (weggefallen) (Law)
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BGB (XXXX) §§ 3 bis 6 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)
(1) Soweit auf Grund der Zusammensetzung der Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 oder anderer Erkenntnisse, insbesondere auf Grund der Beurteilung von Einzelmessungen, Emissionskonzentrationen an St...
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GGKostV 2013 Anlage 3 (zu § 1 Absatz 3) (Law)
...2013, 479) Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen, der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) ergeben sich aus § 8 der Gefahrgutverordn...
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StVO 2013 § 3 Geschwindigkeit (Law)
...bis 7,5 t, ausgenommen Personenkraftwagen, bb) Personenkraftwagen mit Anhänger, ...
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SchuhfIndMeistPrV 2013 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...bis 4 genannten Voraussetzungen hinaus mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüg...
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TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)
(1) Zusätzlich zu den Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind die Tiere so zu betreuen, ruhigzustellen, zu betäuben, zu schlachten oder zu töten, dass bei ihnen ni...
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URaG (XXXX) §§ 3 bis 5 (weggefallen) (Law)
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RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)
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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
(1) Werden in einer gemeinsamen Anlage im Sinne des § 1 Absatz 3 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Abgase von zwei oder mehr gesonderten Feuerungsanlagen gemeinsam über einen Scho...
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BKatV 2013 § 3 Bußgeldregelsätze (Law)
(1) Etwaige Eintragungen des Betroffenen im Fahreignungsregister sind im Bußgeldkatalog nicht berücksichtigt, soweit nicht in den Nummern 152.1, 241.1, 241.2, 242.1 und 242.2 des Bußgeldkatalogs etwas...