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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 43/14 R (Urteil)
...RdNr 19). Entsprechend ist in der Rechtsprechung geklärt, dass eine einmalige Einnahme auch über einen Verteilzeitraum hinweg nur bedarfsmindernd berücksichtigt werden darf, soweit sie als "berei...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 P 1/16 R (Urteil)
...r Kläger war aber nicht verheiratet und damit kein Stiefvater der leiblichen Kinder seiner Lebensgefährtin (dazu 1.). Dem Erfordernis einer Ehe mit dem Elternteil leiblicher oder angenommener Kinder s...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 12/17 R (Urteil)
...r die Wahrung der rechtsstaatlichen Anforderungen ist insoweit nicht, ob die mit der Beklagten geschlossene Vereinbarung ihrerseits den Grundsätzen der Normenklarheit und Widerspruchsfreiheit entspric...