• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 61/15 (Urteil)

  ...ichen Erkenntnisquellen zumindest eine substantiierte Schätzung vornehmen (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 31. Juli 2007 VIII B 41/05, BFH/NV 2007, 2304; vom 14. August 2013 III B 13/13, B...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX B 66/17 (Urteil)

  ...II.2.b; in BFH/NV 2014, 894, unter II.1.b und c, und in BFH/NV 2016, 415, unter II.2.). Dies gilt allerdings nicht, wenn, wie im Streitfall, der Kläger in Übereinstimmung mit seinen bisherigen Angaben...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 37/14 (Urteil)

  ...ine weiteren Schriftsätze der Klägerin eingegangen waren, wies das FG mit Gerichtsbescheid die Klage als unzulässig ab und begründete dies mit der unterbliebenen Bezeichnung des Klagebegehrens binnen ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 101/14 (Urteil)

  ...Beteiligten der nach § 91 Abs. 2 FGO gebotene Hinweis erteilt worden ist, die Vorschrift bereits ihrem Wortlaut nach auch die Möglichkeit eröffnet, trotz Ausbleibens aller Beteiligter eine Entscheidun...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 402/15 (Urteil)

  ...ie Fähigkeit, „eine in sich geschlossene, einem Dritten einleuchtende Erklärung“ bei Bedarf abzurufen und zum Einsatz zu bringen. Defizite beim Sprachverständnis, Sprachgebrauch oder bei der Handhabun...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (2. Strafsenat) - 2 StR 330/16 (Urteil)

  ...iner Gemeinschaftsmarke in 32 Fällen, davon bei drei Taten in jeweils drei tateinheitlichen Fällen und bei acht Taten in jeweils zwei tateinheitlichen Fällen, ferner bei drei Taten in Tateinheit mit s...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 44/15 B (Urteil)

  ...bestehen kann, weil sich die Beantwortung bereits ohne Weiteres aus der streitigen Norm selbst ergibt. Diese Anforderungen sind verfassungsrechtlich unbedenklich (s die BVerfG-Angaben in BSG SozR 4-15...