• StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)

  ...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.

• StVO 2013 § 25 Fußgänger (Law)

  (1) Wer zu Fuß geht, muss die Gehwege benutzen. Auf der Fahrbahn darf nur gegangen werden, wenn die Straße weder einen Gehweg noch einen Seitenstreifen hat. Wird die Fahrbahn benutzt, muss innerhalb g...

• TspV 2013 § 25 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...rlaubnisse, Genehmigungen, Ausnahmebewilligungen und Befähigungsnachweise gelten bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit weiter.

• BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)

  ...rlicher Abfälle in einer Anlage, die nur für den Einsatz nicht gefährlicher Abfälle genehmigt ist, ist nach Maßgabe von § 16 Absatz 1 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes als eine wesentliche Än...

• BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

  ...rlichen Betriebsstunden der Feuerungsanlage, 6. den jährlichen Gesamtenergieeinsatz, in Terajoule pro Jahr, bezogen auf d...

• BKatV 2013 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 26a des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S...

• TspV 2013 Eingangsformel (Law)

  Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte verordnet aufgrund - des § 27 Absatz 1 und des § 46 Satz 1 ...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser-...

• PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)

  ...25,89 auf 737,28 Euro wöchentlich, von 145,18 auf 147,46 Euro täglich. ...

• PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)

  ...256,90    138,25      90,42      52,69      25,04     7,48 ...

• PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)

  Die Bundesministerin der Justiz

• TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)

  An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zus...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

  Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werkt...

• TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)

  Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund – des § 2a Absatz 2 Satz 1 und 2 N...

• BKatV 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• StVO 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• SchuhfIndMeistPrV 2013 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 53 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes, dessen Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert...

• WaStrSchlBetrZV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...rlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des Betriebes von Anlagen vom 31. März 1970 (BGBl. I S. 315) verordnet die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost für i...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)

  ...rlichen oder betrieblichen Gründen sowie zur Vorbereitung und Durchführung von Unterhaltungs- und Baumaßnahmen vorübergehend von den in der Anlage festgesetzten Betriebszeiten abweichende Betriebszeit...