BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 26 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern (Law)

...k, die genannten Arbeitsblätter sind beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Den in § 2 genannten DIN-Normen und DVGW-Arbeitsblättern stehen d...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

AtStrlSV § 26 (Law)

...kungen jederzeit unverzüglich erfolgen kann. Bei der Festlegung der Maßnahmen sind die gemäß den Rechtsvorschriften über den Havarie- und Katastrophenschutz erforderlichen Einsatzdokumente auszuarbeit...

AuslSchuldAbkAG § 26 (Law)

...kbarerklärung von Schiedssprüchen über eine Schuld, die vor dem Inkrafttreten des Abkommens in einem Gläubigerstaat ergangen sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (ii) des Abkommens), sind die §§ 13 bis...

BeamtStG § 26 Dienstunfähigkeit (Law)

...kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass innerhalb einer Frist, dere...

ApoG § 26 (Law)

...körperschaften sind; die Apotheken können verpachtet werden; § 9 findet keine Anwendung. (2) Die nach bisherigem Recht erteilten Erlaubnisse zum Betrieb einer Krankenhausapotheke gelten in i...

BetrVG § 26 Vorsitzender (Law)

...klärungen, die dem Betriebsrat gegenüber abzugeben sind, ist der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter berechtigt.

DWG § 26 Unabhängigkeit (Law)

...keit nicht gehindert oder hierdurch in ihrem Dienst- oder Arbeitsverhältnis benachteiligt werden. Es ist auch unzulässig, sie aus Gründen der Gremienmitgliedschaft zu entlassen oder ihnen zu kündigen....

DGBankSa § 26 (Law)

...ktiengesellschaft zur Einsicht der Aktionäre auszulegen.

ChemG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)

...keiten mit Geldbuße geahndet werden können, zu bezeichnen, soweit dies zur Durchführung der Rechtsakte erforderlich ist. (2) Die Ordnungswidrigkeit kan...

BRüG § 26 (Law)

...kerstattungsrechtlicher Anspruch (§§ 1, 3) teilweise auf einen Dritten übergegangen, so kann jeder der Berechtigten den Anspruch im ganzen geltend machen. Der Anspruch kann nur dahin geltend gemacht w...

GmbHG § 26 Nachschusspflicht (Law)

...kann bestimmt werden, daß die Gesellschafter über die Nennbeträge der Geschäftsanteile hinaus die Einforderung von weiteren Einzahlungen (Nachschüssen) beschließen können. (2) Die Einzahlung...

GrdstVG § 26 (Law)

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FinVermV § 26 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...koll nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anfertigt oder nicht oder nicht richtig unterzeichnet, 10. entgegen § 18...

FlRV § 26 (Law)

...kerrechtlichen Verantwortlichkeiten der Bundesrepublik Deutschland als Flaggen- und als Registerstaat Rechnung zu tragen. (2) Diese Verordnung läßt die Verpflichtungen des Antragstellers, Ko...

GenDG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)

...Kindes, dessen Abstammung geklärt werden soll, b) als Kind, das seine Abstammung klären lassen will, oder ...

FGO § 26 (Law)

(1) Der Ausschuss wählt aus den Vorschlagslisten mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der Stimmen die erforderliche Anzahl von ehrenamtlichen Richtern. (2) Bis zur Neuwahl bleiben...