• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 12/09 R (Urteil)

  ...wertung des Gesetzes Platz greifen könne, während dieser Zeit seien ihnen nicht wegen Integration in eine ausländische Arbeitswelt, sondern im Wesentlichen wegen der Kindererziehung deutsche Rentenanw...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 23/15 R (Urteil)

  ...worden ist, der sich als unrichtig erweist, und deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind. Ist ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen worden, werden S...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 694/10 (Urteil)

  ...W EKD sowie anschließend die Erfüllung der weiteren Merkmale der Entgeltgruppe 8A AVR-DW EKD in einer Weise darlegt, die den erforderlichen wertenden Vergleich ermöglicht (ausf. oben IV 1 a aa). ...

• Nichtannahmebeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 3. Kammer) - 1 BvR 3221/10 (Urteil)

  ...W 11/04 -, NJW-RR 2006, S. 541 ff.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. November 2008 - 26 W 6/08 -; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 4. Februar 2009 - 12 W 26/06 -; OLG Frankfurt, Beschluss vom...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 12/15 (Urteil)

  ...wertsteuergesichtspunkten getrennt zu beurteilen sind (vgl. EuGH-Urteil Wojskowa Agencja Mieszkaniowa w Warszawie, EU:C:2015:229, UR 2015, 427, Leitsatz 2, Halbsatz 1). Anders ist es, wenn gewisse Bes...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 71/10 (Urteil)

  ...wurde im Jahr 1991 zwischen der Beklagten und den Stadtwerken W.       geschlossen, deren Aufgaben inzwischen die Klägerin übernommen hat. Bei Erwerb des Grundstücks vom Gemeindeverband Mittleres Sch....

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - AK 46/16 (Urteil)

  ...weiswert abgesprochen werden, dieser ist vielmehr in jedem Einzelfall zu bestimmen. Soweit in den Behördenzeugnissen der Inhalt primärer Beweismittel wiedergegeben wird, beurteilt sich die Zuverlässig...

• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 15/09 R (Urteil)

  ...wonnenen Werts (W 1) mit den "tatsächlichen Aufwendungen für die Krankenversicherung" (W 2) voraus. W 1 ist nämlich nach der Vorgabe des Gesetzes nur so lange maßgeblich, als gilt: W 1 £ 2; ...

• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 14/09 R (Urteil)

  ...wonnenen Werts (W 1) mit den "tatsächlichen Aufwendungen für die Krankenversicherung" (W 2) voraus. W 1 ist nämlich nach der Vorgabe des Gesetzes nur so lange maßgeblich, als gilt: W 1 £ 2; ...

• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 12/09 R (Urteil)

  ...wonnenen Werts (W 1) mit den "tatsächlichen Aufwendungen für die Krankenversicherung" (W 2) voraus. W 1 ist nämlich nach der Vorgabe des Gesetzes nur so lange maßgeblich, als gilt: W 1 £ 2; ...

• Beschluss vom Verwaltungsgericht Köln - 6 L 1932/18 (Urteil)

  ...Wann hat sich der BfV-Präsident mit jeweils welchen AfD-Abgeordneten oder sonstigen AfD-Funktionsträgern getroffen? 52.) Wo und auf wessen Initiative fanden die Treffen jeweils statt? Wer war von Seit...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 17/09 R (Urteil)

  ...WfbM werden erbracht, wenn sie erforderlich sind, um die Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit des behinderten Menschen so weit wie möglich zu entwickeln, zu verbessern oder wiederherzustellen und erwartet...