SGB 3 (XXXX) §§ 304 bis 308 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1994 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zul...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3.137,21 3.347,29 3.557,37 3.767,45 C 3 3.307,83 ...

FamFG § 304 Beschwerde der Staatskasse (Law)

...3) an ihn.

StGB § 304 Gemeinschädliche Sachbeschädigung (Law)

...3) Der Versuch ist strafbar.

ZPO § 304 Zwischenurteil über den Grund (Law)

(1) Ist ein Anspruch nach Grund und Betrag streitig, so kann das Gericht über den Grund vorab entscheiden. (2) Das Urteil ist in Betreff der Rechtsmittel als Endurteil anzusehen; das Gericht...

HGB § 304 Behandlung der Zwischenergebnisse (Law)

(1) In den Konzernabschluß zu übernehmende Vermögensgegenstände, die ganz oder teilweise auf Lieferungen oder Leistungen zwischen in den Konzernabschluß einbezogenen Unternehmen beruhen, sind in der K...

RheinSchPersV § 3.04 Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit (Law)

Der Nachweis der Tauglichkeit ist durch Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses nach Anlage B2 oder eines von der ZKR als gleichwertig anerkannten ärztlichen Zeugnisses, das nicht älter als d...

InsO § 304 Grundsatz (Law)

(1) Ist der Schuldner eine natürliche Person, die keine selbständige wirtschaftliche Tätigkeit ausübt oder ausgeübt hat, so gelten für das Verfahren die allgemeinen Vorschriften, soweit in diesem Teil...

LAG § 304 (Law)

(weggefallen)

StPO § 304 Zulässigkeit (Law)

...3 und 4), die Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 372 Satz 1) oder die Einziehung oder die Unbrauchbarmachung nach den §§ 435, 436 Absatz 2 in Verbindung mit § 434 Absatz 2 und § 439 betreffen; ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...3 bis 8, 10 244,73   R 3 3 244,73 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...332 96 A 9 bis A 11 ................. 1.340 1.502 383 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...3,05 1.048,65 A 13 bis...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...3 A 5 bis A 8 ................. 1.237 1.374 324 93 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...3. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. Januar 1992, bekanntgemacht. ...

StGBEG Art 304 Polizeiaufsicht (Law)

Ist vor dem 1. Januar 1975 auf Zulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt worden, so verliert dieser Ausspruch seine Wirkung. Ist im Zentralregister bei einer Verurteilung die Zulässigkeit von Polizeiau...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3.125,19 3.260,22 3.395,25 3.530,28 3.665,31 3.800,34 3.935,37 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

...3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,20 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...3,73   A 5 3 43,73   ...