BGB § 1716 Wirkungen der Beistandschaft (Law)

...3 sind nicht anzuwenden.

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...samen Anlage im Sinne des § 1 Absatz 3 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Abgase von zwei oder mehr gesonderten Feuerungsanlagen gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet, so gil...

SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).

MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

...satz 2 Satz 2 bezeichneten Angaben enthalten. (2) Sind in den Unternehmen, deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Wahl teilnehmen, in der Regel insgesamt meh...

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

...samtstaub 30 Prozent, ...

BEGDV 3 § 13 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

...saltersstufen gegliedert, ausweist.

LuftBODV 3 2009 § 13 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Wasserflugzeuge (Law)

...sammenstößen auf See vorgeschriebenen Ausrüstung zur Erzeugung von akustischen Signalen auszustatten. (3) Für jede Person ist eine Schwimmweste mit einem Licht zur Ortung mitzuführen. Jede S...

BinSchStrO 2012 § 17.16 Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen (Law)

(keine besonderen Vorschriften)

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...satz der Fonds für Freiportionen und Ermäßigungen in Höhe bis zu 10% im Kreisdurchschnitt entsprechend den konkreten sozialen Erfordernissen. (3) Der Kostenanteil von -,55 M für die an den ö...

BesVNG 1 § 3 (Law)

...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)

...sarten und ihre theoretischen Grundlagen; Reaktionsgleichungen und -mechanismen; Grundlagen der Stereochemie; Chemie funktioneller Gruppen und Stoffklassen sowie ihre Herstellung und Eigenschaften; Su...

ÜblG 1 § 3 (Law)

...3. die Beförderungsteuer, 4. die einmaligen Zwecken dienenden Vermögensabgaben, ...

BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

...31335 (weggefallen) 31336 (weggefallen) ...

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...3 J 2 bei Personen, die das 16., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben 2 Schutzimpfungen ...

PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

...3, 1158)  

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

...3 Fernbedienungseinrichtungen nach § 13 Abs. 3 müssen über im Notfall einsatzbereite Kontrollstationen an geeigneten Stellen verfügen, erforderlichenfalls au...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

BEGDV 3 Anlage 2 zu § 13 der 3.DV-BEG (Law)

...3.000,- 3.300,- 3.450,- ...