• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 275/16 B (Urteil)

  ...als nachgewiesene statt als nur glaubhaft gemachte Beitrags- oder Beschäftigungszeiten verneint. Nach dem Vortrag der Klägerin hat das Hessische LSG festgestellt, dass der Nachweis einer Beitragszeit ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 277/16 B (Urteil)

  ...Anspruch des Klägers auf höhere Altersrente unter Anrechnung der von ihm in der ehemaligen Sowjetunion bzw Kasachstan zurückgelegten Zeiten als nachgewiesene statt als nur glaubhaft gemachte Beitrags-...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 273/16 B (Urteil)

  ...ar auch so verstanden werden, dass sie sich nicht auf die Wertung der Tatsachen, sondern die Rechtsfolge des § 22 Abs 3 FRG bezieht, die für den Tatbestand nicht nachgewiesener (sondern glaubhaft gema...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 72/12 R (Urteil)

  ...Aufl 2011, Art 104a RdNr 42; Hellermann in v Mangoldt/Klein/Starck, GG Bd 3, 6. Aufl 2010, Art 104a RdNr 169, 171; Prokisch in Bonner Kommentar zum GG, Art 104a RdNr 323 f, 349 [Stand: 5/2003]; vgl au...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 74/12 R (Urteil)

  ...Aufl 2011, Art 104a RdNr 42; Hellermann in v Mangoldt/Klein/Starck, GG Bd 3, 6. Aufl 2010, Art 104a RdNr 169, 171; Prokisch in Bonner Kommentar zum GG, Art 104a RdNr 323 f, 349 [Stand: 5/2003]; vgl au...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 9/16 R (Urteil)

  ...auch außerhalb der Betriebsstätte anfallen (BSG vom 28.2.1990 - 2 RU 34/89 - SozR 3-2200 § 539 Nr 1 S 2).Der Versicherungsschutz scheitert vorliegend nicht daran, dass der Unfall sich innerhalb der Wo...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 15/14 B (Urteil)

  ...3.2003 bis 31.8.2007). Die Beklagte hat während des Klageverfahrens den Anspruch auf Pflegegeld nach der Pflegestufe I für die bis dahin fehlenden zehn Monate des Jahres 2006 anerkannt. Das SG hat das...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 30/14 R (Urteil)

  ...ahrensfehlerhaft sei insbesondere, dass das LSG nicht mitgeteilt habe, warum es den Beweisantrag abgelehnt habe. Im Hinblick auf die Aktenlage sei die Tatsachenbehauptung aufgestellt worden, dass der ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 16/14 R (Urteil)

  ...Abs 1 und Abs 2 Nr 1 SGB VII. Er habe einen als Wegeunfall versicherten Arbeitsunfall erlitten. Seine Handlungstendenz und sein Verhalten am Unfalltag seien ausschließlich auf die Aufrechterhaltung se...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 5/15 R (Urteil)

  ...Arbeitsunfalls geltend gemacht. Davon sind auch die Vorinstanzen ausgegangen. Auch wenn das LSG die Beklagte verurteilt hat, die Metatarsale V Schrägfraktur links als Folge des Arbeitsunfalls anzuerke...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 25/15 R (Urteil)

  ...agssatzstabilität nach § 71 Abs 1 Satz 1 SGB V, jedoch sei hier von einer Ausnahmesituation nach § 71 Abs 1 Satz 1 Halbsatz 2 SGB V auszugehen. Der aktuelle Schiedsspruch sei im Gesamtzusammenhang mit...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 3/12 R (Urteil)

  ...Angaben des Antragstellers zutreffen, als die wahrscheinlichste angesehen werden kann, während ein aussagepsychologischer Sachverständiger diese Angaben erst dann als glaubhaft ansieht, wenn er alle A...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 1/12 R (Urteil)

  ...Angaben des Antragstellers zutreffen, als die wahrscheinlichste angesehen werden kann, während ein aussagepsychologischer Sachverständiger diese Angaben erst dann als glaubhaft ansieht, wenn er alle A...