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EStG § 20 (Law)
...3. Investmenterträge nach § 16 des Investmentsteuergesetzes; 3a. Spezial-Investmenterträge nach § 34 des Inve...
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EStG § 3 (Law)
...3 Nummer 4a Satz 3 mit einem vom Arbeitgeber gestellten Beförderungsmittel, soweit die Sammelbeförderung für den betrieblichen Einsatz des Arbeitnehmers notwendig ist; 33....
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BKAG 1997 § 20 Datenspeicherung für Zwecke künftiger Strafverfahren (Law)
Unter den Voraussetzungen des § 8 kann das Bundeskriminalamt personenbezogene Daten, die es bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung erlangt hat, für Zwecke künftiger Str...
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SVWO 1997 § 20 Listenzusammenlegung (Law)
...3 bleibt unberührt. (2) Aus der Erklärung über die Zusammenlegung der Vorschlagslisten müssen das Kennwort der einheitlichen Vorschlagsliste, die Namen ihres Listenvertreters und seines Stel...
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SVFAngAusbV 1997 Anlage 3 (zu § 4) (Law)
...3 Abs. 1 Nr. 3) 3.1 Informationsbeschaffung, -Verarbeitung und -aufbereitung (§ 3 Abs. 1 Nr. 3.1) ...
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SVWO 1997 Anlage 3 (Law)
(weggefallen)
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EStG Anlage 3 (zu § 50g) (Law)
...3 Nummer 5 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa sind: a) Gesellschaften belgischen Rechts mit der Bezeichnung „naamloze ven...
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SVWO 1997 § 3 Wahlausschüsse (Law)
...3) Ein Beauftragter des Vorstandes oder der Aufsichtsbehörde, wenn diese den Wahlausschuß bestellt hat, verpflichtet die Mitglieder des Wahlausschusses durch Handschlag zur unparteiischen Wahrnehmung ...
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IndMetMeistV 1997 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...3 genannten Voraussetzungen ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben ein...
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BKAG 1997 § 3 Internationale Zusammenarbeit (Law)
...39 Abs. 3 und Artikel 46 Abs. 2 des Schengener Durchführungsübereinkommens, für den Betrieb des nationalen Teils des Schengener Informationssystems und das SIRENE-Büro für den Austausch von Zusatzinfo...
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BSV 1997 § 3 Beitragszuschuß in der Alterssicherung der Landwirte (Law)
...33.000 DM 84 DM 33...
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ButtV 1997 § 3 Ergänzende Vorschriften zur Kennzeichnung (Law)
...3 Abs. 3 und 4 der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung entsprechend. (5) Die Absätze 2 und 4 gelten nicht für Butter in Fertigpackungen, die in der Verkaufsstätte zur alsbaldigen Abgabe an...
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MoselSchPV 1997 Anlage 3 Bezeichnung der Fahrzeuge (Law)
...38 v. 16.9.1997, S. 81) § 3.13 Kleinfahrzeuge...
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BaugeräteFAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Arbeits- und Tarifrecht, 4. Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Umweltschutz...
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ISAusbV 1997 § 3 Gliederung der Berufsausbildung (Law)
...3 Buchstabe h, i, m und n sowie laufender Nummer 14 Buchstabe a und b aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse in überbetrieblichen oder in geeigneten betrieblichen Ausbildungsstätten ...
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SVFAngAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3.1 Rehabilitation, 3.2 Rentenansprüche, 3.3 ...
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WinzerAusbV 1997 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...
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MoselSchPEV 1997 Art 3 Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes (Law)
Fahrzeuge der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Wasserschutzpolizei, der Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei, der Streitkräfte, des Zolldienstes, der Feuerwehr, des Zivil- ...
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RAG 20 § 3 (weggefallen) (Law)
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LuftBODV 3 2009 § 20 Machzahlanzeige (Law)
Flugzeuge, deren Kompressibilitätsgrenzwerte auf den vorgeschriebenen Fahrtmessern nicht angezeigt werden, müssen mit einer Machzahlanzeige ausgerüstet sein.