-
SGB 3 § 52 Förderungsbedürftige junge Menschen (Law)
...fsvorbereitende Bildungsmaßnahme zur Vorbereitung auf eine Berufsausbildung oder, wenn die Aufnahme einer Berufsausbildung wegen in ihrer Person liegender Gründe nicht möglich ist, zur beruflichen Ein...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage F (weggefallen) (Law)
-
MitbestGWO 3 2002 § 52 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)
...ften. (3) Ist bei börsennotierten Unternehmen im Fall der Getrennterfüllung der Geschlechteranteil nach § 7 Absatz 3 des Gesetzes bei der Wahl nicht erreicht worden, informiert ...
-
EinigVtr Anlage II Kap VIII F III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...folgte die Rückkehr aus der Emigration bzw. die Entlassung aus der Internierung, Haft oder Kriegsgefangenschaft nach dem 31. Dezember 1945, tritt an die Stelle des 31. Dezember 1950 der Ablauf von fün...
-
EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XI F III Anlage I Kapitel XI (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)
...31a letzter Halbsatz wird aufgehoben. 3. § 19 Abs. 1 Nr. 41c wird aufgehoben. ...
-
GBVfg Anlage 3 (zu § 52 Abs. 1) (Law)
...fes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995 Nr. 6, S. 37)
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII F I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...337), 2. Artikel 4 des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung der Vorschriften über die Wiedergutmachung nationalsozialistische...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII F II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...31. Dezember 1990 aufgelösten Versicherungszweiges "Krankenversicherung" des Trägers der Sozialversicherung betreffen. Sie umfassen die Einziehung der Forderungen und die Erfüllung der Verpf...
-
EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)
(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 384...
-
ArbGG § 52 Öffentlichkeit (Law)
...ffentlich. Das Arbeitsgericht kann die Öffentlichkeit für die Verhandlung oder für einen Teil der Verhandlung ausschließen, wenn durch die Öffentlichkeit eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung, insb...
-
BImSchG § 52 Überwachung (Law)
...für Eigentümer und Besitzer von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen, soweit diese den §§ 37a bis 37c oder der Regelung der nach den §§ 32 bis 35, 37 oder 37d ...
-
GBVfg § 52 (Law)
...Für die Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefe dienen die Anlagen 3 bis 8 als Muster. (2) Für die Ausfertigung der Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefe sind die amtlich...
-
HGrG § 52 Auskunftspflicht (Law)
...Finanzen die für den Stabilitätsrat erforderlichen Auskünfte über das Bundesministerium für Arbeit und Soziales; landesunmittelbare Körperschaften leiten die Auskünfte über die für die Sozialversicher...
-
HRG § 52 (Law)
...fallen)
-
SUG § 52 Widerspruchsverfahren (Law)
...fffahrt. Dem Widerspruch kann das Seeamt nicht nach § 72 der Verwaltungsgerichtsordnung abhelfen.
-
SchiedsG § 52 (Law)
...f die wirtschaftlichen Verhältnisse des Zahlungspflichtigen oder sonst aus Billigkeitsgründen geboten erscheint, die Gebühren ermäßigen oder von ihrer Erhebung ganz oder teilweise absehen. Aus denselb...
-
HGBEG Art 52 (Law)
...33 des Handelsgesetzbuchs eingetragenen juristischen Personen, Offenen Handelsgesellschaften und Kommanditgesellschaften muss die Anmeldung und Eintragung einer dem gesetzlichen Regelfall entsprechend...
Open Legal Data
API