• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 1044/12 (Urteil)

  ...KF für Angehörige einer Dienststelle iSd. § 3 MVG-EKD aufgrund einer Dienstvereinbarung gemäß § 36 MVG-EKD. Bei der Beklagten handelt es sich um eine rechtlich selbständige Einrichtung der Diakonie in...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 1013/12 (Urteil)

  ...36 BAT-KF und des § 33 TV-Ärzte-KF unwirksam. Das Arbeitsgericht hat nach Säumnis des Klägers im ersten Kammertermin die Klage gemäß § 331a ZPO iVm. § 46 Abs. 2 ArbGG durch ein Urteil nach Aktenlage a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 383/14 (Urteil)

  ...konkreten unterrichtlichen Einsatz als unerheblich ansieht. Für die - ausschließliche - Tätigkeit der Klägerin im herkunftssprachlichen Unterricht enthält der Erfüller-Erlass kein Tätigkeitsmerkmal. D...