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BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)
...310-319 Liechtenstein 320-329 Tschechische Republik 330-339 ...
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MitbestGWO 3 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)
...luss der Abstimmung stellt der Hauptwahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der abgegebenen Wahlumschläge; ...
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LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)
...llstelle, 3. für Flüge nach Instrumentenflugregeln mindestens ein Instrumentenanflug einschließlich eines Fehlanflugverfahrens am Landeplatz...
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SGB 3 § 33 Berufsorientierung (Law)
...ll sie umfassend Auskunft und Rat geben zu Fragen der Berufswahl, über die Berufe und ihre Anforderungen und Aussichten, über die Wege und die Förderung der beruflichen Bildung sowie über beruflich be...
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BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)
...lgte an Stelle einer Kapitalentschädigung wählen kann, wird als Jahresrente durch Teilung der festgesetzten Kapitalentschädigung unter Anwendung der in Absatz 2 für die jeweilige Lebensaltersstufe bes...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...
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BewG§39DV 3 § 3 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)
...land- und forstwirtschaftlicher Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn dem Verfolgten nach § 15 Abs. 2 des Reichserbhofgesetzes vom 29. September 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nut...
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SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)
...losengeld bei Arbeitslosigkeit und bei beruflicher Weiterbildung, 2. Teilarbeitslosengeld bei Teilarbeitslosigkeit, ...
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HdlRegVfg Anlage 3 (zu § 33 Abs. 3) (Law)
...l: 30 000 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei ...
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WG Art 33 (Law)
...llung; auf einen bestimmten Tag. (2) Wechsel mit anderen oder mit mehreren aufeinanderfolgenden Verfal...
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HGBEG Art 33 (Law)
...ls er aus den Gründen des § 253 Abs. 3, §§ 254, 279 Abs. 2, § 280 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs angesetzt worden ist. (3) (weggefallen) (4) (weggefallen) (5) (weggefallen...
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ScheckG Art 33 (Law)
...luß, wenn der Aussteller nach der Begebung des Schecks stirbt oder handlungsunfähig wird.
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Grundgesetz Artikel 33 (Law)
...Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte. Der Genuß bürgerliche...
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AltPflG § 33 (Law)
...lie, Senioren, Frauen und Jugend erstattet dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2015 über die Erfahrungen, die mit der Anwendung des § 6 Nummer 3 gemacht wurden, Bericht.
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BeamtStG § 33 Grundpflichten (Law)
...lk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu...
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AGG § 33 Übergangsbestimmungen (Law)
...ldverhältnissen. (3) Bei Benachteiligungen wegen des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität sind die §§ 19 bis 21 nicht auf Schuldverhältnisse ...
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BHO § 33 Nachtragshaushaltsgesetze (Law)
...ltsgesetz und zum Haushaltsplan sind die Teile I und II entsprechend anzuwenden. Der Entwurf ist bis zum Ende des Haushaltsjahres einzubringen.
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ErbbauV § 33 (Law)
...ll des Erbbaurechts bleiben die Hypotheken, Grund- und Rentenschulden und Reallasten bestehen, soweit sie nicht dem Erbbauberechtigten selbst zustehen. Dasselbe gilt für die Vormerkung eines gesetzlic...
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DMBilG § 33 Prüfung (Law)
...llenden Person alle Unterlagen vorgelegt und alle Auskünfte erteilt hat, die für die Aufstellung erforderlich waren. § 323 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs über die Haftung bei Fahrlässigkeit ist entspre...