ÜblG 1 § 18 (Law)

...nicht für die Zeit bis zum 31. März 1950 verwendet worden sind. (3) Außer den in den §§ 5 und 6 bezeichneten Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben trägt der Bun...

BesVNG 1 § 18 (Law)

...30. Juni 1972 vorhandenen Versorgungsempfänger entsprechend. (5) Artikel II § 16 in der vom 1. Januar 1974 an geltenden Fassung findet auf die am 31. Dezember 1973 vorhandenen Versorgungsemp...

SprengV 1 § 18 (Law)

...3. Nettoexplosivstoffmasse. Satz 1 gilt nicht für pyrotechnische Gegenstände für Fahrzeuge. (3)...

BImSchV 18 Anhang 1 (Law)

...nie 2720/1, Abschnitt 3.1, gegebenenfalls eine feinere Zerlegung in Einzelschallquellen als nach VDI-Richtlinie 2714, Abschnitte 3.3 und 3.4 erforderlich. Reflexionen, die nicht ...

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...3 SVWO). 2) Die Vorschlagslisten zu I. oder II. sind alternativ auszufüllen. Die jeweils nicht benutzen Teile sind zu streichen. ...

LuftBODV 3 2009 § 18 Flugdatenschreiberanlage (Law)

...3) Der Flugdatenschreiber muss mindestens die Daten speichern können, die während der letzten 25 Betriebsstunden der Anlage aufgezeichnet wurden. (4) Der Flugdatenschreiber darf während des ...

BImSchV 18 § 3 Maßnahmen (Law)

...nische Maßnahmen, wie dezentrale Aufstellung von Lautsprechern und Einbau von Schallpegelbegrenzern, zu treffen, 2. technisc...

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...nicht bedürfen. (2) Sportanlagen sind ortsfeste Einrichtungen im Sinne des § 3 Abs. 5 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die zur Sportausübung bestimmt sind. (3) Zur Sporta...

SGB 3 § 18 Langzeitarbeitslose (Law)

...Nicht-Erwerbstätigkeit bis zu sechs Wochen unterbrechen die Dauer der Arbeitslosigkeit nicht. (2) Für Leistungen, die Langzeitarbeitslosigkeit voraussetzen, bleiben folgende Unt...

SGB 1 § 18 Leistungen der Ausbildungsförderung (Law)

...39, 40, 40a und 45 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes.

BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

...nie und der Adoptiveltern auch mit dem Ende des Monats, in dem er heiratet oder wiederheiratet, 3. für Kinder und elternlose Enkel auch mit ...

EuWO 1988 Anlage 3 (zu § 18 Abs. 1) (Law)

...nicht jedoch telefonisch), schriftlich I I oder elektronisch beantragen. In diesem Fall I I ...

ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 3 (zu § 18 Absatz 1) (Law)

...33 - 1645) Abschnitt A: Pflichtqualifikationen nach § 3 Nummer 1 Gemeinsame, integrativ zu vermittelnde ...

BesVNG 1 § 3 (Law)

...nitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...nitt entsprechend den konkreten sozialen Erfordernissen. (3) Der Kostenanteil von -,55 M für die an den örtlichen Sommerferienspielen teilnehmenden Schüler ist entsprechend der Anordnung vom...

ÜblG 1 § 8 (Law)

...3 (Bundesgesetzblatt I S. 967), der Reichsgrundsätze über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge in der Fassung vom 20. August 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 967) und der hierzu...

BesVNG 1 § 8 (Law)

...3) Bis zum Erlaß einer Rechtsverordnung nach Artikel I § 1 Nr. 14 dürfen die am 1. Januar 1971 bestehenden Stellenverhältnisse für Beförderungsämter in Sonderlaufbahnen nicht geändert werden. ...

SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)

...nisation der Schüler- und Kinderspeisung übertragen, insbesondere die a) Organisation der Erzeugnisgruppenarbeit zur Gestaltung der Kooperati...