BImSchV 10 2010 Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

...telle: BGBl. I 2010, 1858) ...

SGB 10 § 13 Bevollmächtigte und Beistände (Law)

...teiligten selbst wenden, soweit er zur Mitwirkung verpflichtet ist. Wendet sich die Behörde an den Beteiligten, muss der Bevollmächtigte verständigt werden. Vorschriften über die Zustellung an Bevollm...

BImSchV 10 2010 § 13 Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen (Law)

...tztverbraucher Kraftstoffe mit metallhaltigen Zusätzen in den Verkehr bringt, hat dort, wo die Informationen nach Absatz 1 angezeigt werden, die folgende Kennzeichnung anzubringen: „Enthält metallhalt...

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...ter Berücksichtigung technischer und wirtschaftlicher Faktoren nach Beurteilung der zuständigen Behörde gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet werden können, so gilt die von solchen Feuerungsanla...

BewG (XXXX) Anlagen 10 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)

...t von 600 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und von 1 200 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert als über die Abgasvolumenströme gewichteten Durchschnittsw...

SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

...tnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).

MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

...tsratsmitglieder der Arbeitnehmer noch nicht beendet ist. (3) Der Hauptwahlvorstand übersendet die Bekanntmachung den Betriebswahlvorständen und teilt ihnen schriftlich den Zeitpu...

MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

...tz 1 ist zu entsprechen, wenn ein Mitglied des Betriebswahlvorstands dem Verlangen zustimmt. Eine Zustimmung nach Satz 1 kann nur innerhalb einer Woche nach Ablauf der in Absatz 1 bestimmten Frist ert...

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

...ten Halbstunden- und Tagesmittelwerte werden auf Grund der gemessenen Halbstundenmittelwerte und nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. ...

BEGDV 3 § 13 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

...tes gegliederte Besoldungsübersicht zugrunde zu legen, die das durchschnittliche Diensteinkommen (Grundgehalt und Wohnungsgeld) dieser Beamtengruppen, nach Lebensaltersstufen gegliedert, ausweist. ...

LuftBODV 3 2009 § 13 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Wasserflugzeuge (Law)

...tung zur Erzeugung von akustischen Signalen auszustatten. (3) Für jede Person ist eine Schwimmweste mit einem Licht zur Ortung mitzuführen. Jede Schwimmweste ist so unterzubringen, dass sie ...

SGB 10 § 3 Amtshilfepflicht (Law)

...tehenden Weisungsverhältnisses Hilfe leisten, 2. die Hilfeleistung in Handlungen besteht, die der ersuchten Behörde als eige...

SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)

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BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)

...tzliche Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.

BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)

...ttokraftstoffe nach Absatz 1 der Qualität „Super“ mit mehr als 5 Volumenprozent Ethanol anbietet, ist verpflichtet, an derselben Abgabestelle auch Ottokraftstoffe nach Absatz 1 der Qualität „Super“ mi...

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...taatshaushaltes. Sie entscheiden im Einvernehmen mit den Direktoren der Schulen und Leitern der Kindergärten über die zweckmäßigste Form und legen die Verantwortung für die konkrete Durchführung fest....

BesVNG 1 § 3 (Law)

...tts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)

LuftBODV 3 2009 § 10 Navigations- und Sprechfunkausrüstung (Law)

...tfahrzeuge müssen mit einer Navigations- und Sprechfunkausrüstung ausgestattet sein, die es ermöglicht, den Flug in Übereinstimmung mit den von der zuständigen Flugsicherungsorganisation festgelegten ...