-
Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 102/13 (Urteil)
...u werden (zu Auswirkungen von Nullbescheiden auf Verlustfeststellungen vgl. BFH-Urteil vom 22. Januar 2013 IX R 11/12, BFH/NV 2013, 1069; Schmidt/Heinicke, EStG, 33. Aufl., § 10d Rz 36). Denn der Vort...
-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 47/15 (Urteil)
...ung zu teuer erworben oder umgekehrt der geschädigte Verkäufer den Gegenstand in diesem Vertrauen zu billig abgegeben hat (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 1993 IX ZR 206/91, NJW 1993, 1323 unter II 2 ...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 25/11 R (Urteil)
...urgischen Gutachten, nach dem die unfallbedingten Einschränkungen des linken Arms und der linken Schulter sowohl zum Zeitpunkt des Bescheids vom 9.1.2001 als auch zum Zeitpunkt der erneuten Untersuchu...
-
Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 45/12 (Urteil)
...us. Die Begriffe "Eigentum" und "Miteigentum" sind dabei im zivilrechtlichen Sinn zu verstehen. Wie sich auch aus dem systematischen Zusammenhang zu den Sätzen 2 und 3 der Vorschri...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 20/14 R (Urteil)
...ung mit 31,96 Euro), 9 (Freizeit usw mit 39,96 Euro) und 11 (Beherbergung ua 7,16 Euro). Zudem beziehen sich die Abteilungen 3 (Bekleidung, Schuhe mit 30,40 Euro) oder 5 (Innenausstattung usw mit 27,4...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 19/14 R (Urteil)
...ung mit 31,96 Euro), 9 (Freizeit usw mit 39,96 Euro) und 11 (Beherbergung ua 7,16 Euro). Zudem beziehen sich die Abteilungen 3 (Bekleidung, Schuhe mit 30,40 Euro) oder 5 (Innenausstattung usw mit 27,4...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 226/13 (Urteil)
...ung zu I 1 des Tenors des Berufungsurteils hat das Berufungsgericht dem Schuldner nur Zug um Zug gegen die Abtretung der Rechte an seiner Kommanditbeteiligung zugesprochen. Zug um Zug-Forderungen könn...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 218/13 (Urteil)
...ungen zu I 1 und 2 des Tenors des Berufungsurteils hat das Berufungsgericht dem Kläger nur Zug um Zug gegen die Abtretung der Rechte an seinen Kommanditbeteiligungen zugesprochen. Zug um Zug-Forderung...
-
Beschluss vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 365/14 (Urteil)
...unter Berufung auf mehrere Beratungsfehler Zug um Zug gegen Übertragung der Rechte aus der Beteiligung Rückzahlung des eingesetzten Kapitals (32.211,39 €) abzüglich der erlangten Ausschüttungen sowie ...
-
Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 215/13 (Urteil)
...ufungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 23. Mai 2013 - 3 U 46/11, juris und BeckRS 2013, 09723) im Wesentlichen ausgeführt: ...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-171/13 (Urteil)
...ungs- und Unterrichtsapparate und ‑instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Tonbänder und Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mech...