• GCP-V § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...verwendeten Informationsmaterial Stellung nimmt. (3) Prüfpräparate sind Darreichungsformen von Wirkstoffen oder Placebos, die in einer klinischen Prüfung am Menschen getestet oder als Vergle...

• Grundgesetz Artikel 133 (Law)

  ...Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein.

• SGB 3 § 133 Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen im Gerüstbauerhandwerk (Law)

  ...Verhältnis zum Saison-Kurzarbeitergeld steht und durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag geregelt ist. Der Anspruch auf Zuschuss-Wintergeld besteht für Zeiten des Bezugs der Vorau...

• RTrAbwG Tabelle V zu § 19 Abs. 3 (Law)

  ...36 23 12 3 ...

• GBO § 133 (Law)

  ...Vorschriften über den Datenschutz auch dann überwacht, wenn keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine Verletzung dieser Vorschriften vorliegen. Unabhängig hiervon ist dem Eigentümer des Grundstücks o...

• StPO § 133 Ladung (Law)

  ...Vernehmung schriftlich zu laden. (2) Die Ladung kann unter der Androhung geschehen, daß im Falle des Ausbleibens seine Vorführung erfolgen werde.

• BEG § 133 (Law)

  ...30 darf für den einzelnen Versicherungsnehmer oder die Bezugsberechtigten insgesamt 25.000 Deutsche Mark nicht übersteigen. Dies gilt auch dann, wenn ein Versicherungsnehmer oder ein Bezugsberechtigte...

• FGO § 133 (Law)

  ...31 gelten sinngemäß. (2) Im Verfahren vor dem Bundesfinanzhof gilt Absatz 1 für Entscheidungen des beauftragten oder ersuchten Richters oder des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle sinngemäß....

• HGB § 133 (Law)

  ...vertrag obliegende wesentliche Verpflichtung vorsätzlich oder aus grober Fahrlässigkeit verletzt oder wenn die Erfüllung einer solchen Verpflichtung unmöglich wird. (3) Eine Vereinbarung, du...

• UrhG § 133 (weggefallen) (Law)

  -

• SGG § 133 (Law)

  ...Verhandlung ergehen, wird die Verkündung durch Zustellung ersetzt. Dies gilt für die Verkündung von Beschlüssen entsprechend.

• StGB § 133 Verwahrungsbruch (Law)

  ...Verwahrung einer Kirche oder anderen Religionsgesellschaft des öffentlichen Rechts befinden oder von dieser dem Täter oder einem anderen amtlich in Verwahrung gegeben worden sind. (3) Wer di...

• VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...

• GCP-V Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• BRAO § 133 Zustellung des Eröffnungsbeschlusses (Law)

  ...verfahrens ist dem Rechtsanwalt spätestens mit der Ladung zuzustellen. Entsprechendes gilt in den Fällen des § 207 Abs. 3 der Strafprozeßordnung für die nachgereichte Anschuldigungsschrift.

• FamFG § 133 Inhalt der Antragsschrift (Law)

  ...verhältnisse an der Ehewohnung und an den Haushaltsgegenständen getroffen haben, und 3. die Angabe, ob Familiensachen, an denen beide Ehegat...

• BinSchPRG § 133 (Law)

  (weggefallen)

• FlurbG § 133 (Law)

  ...Verlangen gegen Erstattung der Kosten Abschriften aus Verhandlungsniederschriften und Flurbereinigungsnachweisen sowie Abzeichnungen aus Karten, auf Antrag in beglaubigter Form, erteilt werden, soweit...

• MarkenG § 133 Rechtsmittel (Law)

  ...Vorschriften dieses Gesetzes über das Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (§§ 66 bis 82) und über das Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesgerichtshof (§§ 83 bis 90) entsprechend anzuwe...

• PatG § 133 (Law)

  ...Verfahrenskostenhilfe nach den Vorschriften der §§ 130 bis 132 bewilligt worden ist, wird auf Antrag ein zur Übernahme der Vertretung bereiter Patentanwalt oder Rechtsanwalt seiner Wahl oder auf ausdr...