-
TEHG 2011 Anhang 3 (weggefallen) (Law)
-
TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...3. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (ABl. L 275 vom 25.10.2003, S. 32), die zule...
-
TEHG 2011 Inhaltsübersicht (Law)
-
TEHG 2011 Anhang 1 (zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, (Law)
...31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die geologische Speicherung von Kohlendioxid und zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates sowie der...
-
TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)
...ffen, des Anhangs 2 Teil 2 Satz 3 entspricht. Entspricht ein vorgelegter Überwachungsplan nicht diesen Vorgaben, ist der Betreiber verpflichtet, die festgestellten Mängel innerhalb einer von der zustä...
-
TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)
-
TEHG 2011 § 8 Versteigerung von Berechtigungen (Law)
...38 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 der Kommission vom 10. August 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufzeichnungspflich...
-
TEHG 2011 § 17 Emissionshandelsregister (Law)
...3 der Richtlinie 2003/87/EG gehalten und übertragen.
-
TEHG 2011 § 21 Prüfstellen (Law)
...3) Die Prüfstelle nimmt die ihr nach Absatz 2 zugewiesenen Aufgaben nur im öffentlichen Interesse wahr.
-
TEHG 2011 § 27 Befreiung für Kleinemittenten (Law)
...3 bis 2020 mit der Auswahl einer der beiden Maßnahmen nach Satz 3 zu verbinden. Als Ausgleich für die Pflichtenbefreiung nach Absatz 1 unterliegt der Betreiber für die Handelsperiode 2013 bis 2020 ein...
-
TEHG 2011 § 28 Verordnungsermächtigungen (Law)
...3. Einzelheiten zur Einrichtung und Führung eines Emissionshandelsregisters nach § 17, insbesondere die in der Verordnung nach Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 2003/87...
-
TEHG 2011 § 32 Bußgeldvorschriften (Law)
...3 Satz 2 zuwiderhandelt, 6. einer Rechtsverordnung nach § 10 Satz 3 Nummer 3 oder Nummer 11 Buchstabe b oder einer vollziehbaren Anordnung a...
-
TEHG 2011 § 36 Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen (Law)
...31. Oktober 2017 in Betrieb genommen werden, müssen den Überwachungsplan vor Inbetriebnahme der Anlage vorlegen. (3) Soweit ein Anspruch auf Zuteilung ...
-
TEHG 2011 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...ffen, um damit durch eine kosteneffiziente Verringerung von Treibhausgasen zum weltweiten Klimaschutz beizutragen.
-
TEHG 2011 § 4 Emissionsgenehmigung (Law)
...3 und ändert die Genehmigung im Bedarfsfall entsprechend. Für die genannten Änderungen der Genehmigung gilt Absatz 4 Satz 3 entsprechend. (6) In den Verfahren zur Erteilung oder Änderung der...
-
TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)
...31. März des Folgejahres über die Emissionen zu berichten. (2) Die Angaben im Emissionsbericht nach Absatz 1 müssen von einer Prüfstelle nach § 21 verifiziert worden sein.
-
TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)
...3e Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG bekannt gegeben hat. Die zuständige Behörde veröffentlicht eine Liste mit den Namen der Luftfahrzeugbetreiber und der Höhe der Zuteilungen im Bundesanzeiger. ...
-
TEHG 2011 § 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve (Law)
...3 gelten entsprechend. (3) In dem Antrag nach Absatz 1 Satz 1 ist die nach den Anforderungen der Monitoring-Verordnung ermittelte Transportleistung anzugeben, die der Antragstelle...
-
TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)
Soweit der Betreiber im Fall der Aufhebung der Zuteilungsentscheidung zur Rückgabe zu viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorsch...
-
TEHG 2011 § 16 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften (Law)
...3 bis 5 und § 17 gelten für Emissionsreduktionseinheiten, zertifizierte Emissionsreduktionen und Emissionsgutschriften, die in einer Rechtsverordnung nach § 28 Absatz 1 Nummer 3 anerkannt sind, entspr...