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StrlSchV 2001 § 30 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (Law)
...und praktische Erfahrung erworben. Für Personen nach § 82 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 4 und § 92b Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Nummer 3 gilt Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 2 entsprechend. Für die ...
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TrinkwV 2001 § 24 Straftaten (Law)
...und 4 des Infektionsschutzgesetzes wird bestraft, wer als Unternehmer oder als sonstiger Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach § 3 Nummer 2 Buchstabe a, b oder, sofern die Abgabe im Rahmen einer ...
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AVAG 2001 § 30 Vervollständigung inländischer Entscheidungen zur Verwendung im Ausland (Law)
...und die Entscheidungsgründe nachträglich abzufassen, von den Richtern besonders zu unterschreiben und der Geschäftsstelle zu übergeben; der Tatbestand und die Entscheidungsgründe können auch von Richt...
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AVAG 2001 § 24 Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Beschwerdegericht zugelassenen Zwangsvollstreckung (Law)
...undsbeamte der Geschäftsstelle des Beschwerdegerichts die Vollstreckungsklausel mit dem Zusatz erteilt hat, dass die Zwangsvollstreckung auf Grund der Anordnung des Gerichts nicht über Maßregeln zur S...
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AVAG 2001 § 42 Abweichungen von § 24 (Law)
...und 3 fortzusetzen. Eines besonderen Zeugnisses des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle bedarf es nicht.
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AVAG 2001 § 47 Abweichungen von § 24 (Law)
...und 3 fortzusetzen. Eines besonderen Zeugnisses des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle bedarf es nicht.
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StrlSchV 2001 § 24 Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung (Law)
...unde im Strahlenschutz besitzt und während der Anwendung ständig erreichbar ist, und b) bei der Planung und bei der ...
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FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)
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EStG (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)
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DEÜV (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)
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AVAG 2001 § 16 Einlegung und Begründung (Law)
...undesgerichtshof eingelegt. (2) Die Rechtsbeschwerde ist zu begründen. § 575 Absatz 2 bis 4 der Zivilprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. Soweit die Rechtsbeschwerde darauf gestützt w...
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StrlSchV 2001 § 66 Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung (Law)
...unde nach Absatz 2 sind der zuständigen Behörde vorzulegen. Die Prüfbefunde nach Absatz 4 oder 5 sind der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Festgestellte Undichtheiten und Mängel an der Un...
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StrlSchV 2001 § 74 Behandlung und Verpackung (Law)
...und verpackt wurden, trägt der Bund die Kosten, die sich aus einer nachträglichen Änderung der Anforderungen und Vorgaben ergeben. § 72 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. (3) Abfallbehälter ode...
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StrlSchV 2001 § 87 Besondere Schutz- und Aufklärungspflichten (Law)
...und die Befunde sind aufzuzeichnen. (5) Die Erklärungen nach Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 und die Aufzeichnungen nach Absatz 3 Satz 3 und Absatz 4 Satz 4 sind 30 Jahre lang nach deren Abgabe...
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StrlSchV 2001 § 89 Mitteilungs- und Berichtspflichten (Law)
...und der Genehmigungsbehörde sind unverzüglich mitzuteilen: 1. jede Überschreitung der Dosisgrenzwerte nach § 24 Absatz 3 und § 88 Absatz 2 Sa...
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KartRingfV 2001 § 7 Züchtungs- und Haltungsverbot (Law)
...und das Halten der Schadorganismen nach § 1 Abs. 1 sowie das Arbeiten mit diesen Schadorganismen sind verboten.
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KartRingfV 2001 § 8 Verwendung und Behandlung bei Befall an Kartoffeln (Law)
(1) Verfügungsberechtigte und Besitzer sind verpflichtet, 1. die Kartoffeln einer befallenen Anbaufläche, einer befallenen Lager...
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TrinkwV 2001 § 11 Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren (Law)
...und Desinfektionsverfahren, nach Anhörung der Länder, der Bundeswehr und des Eisenbahn-Bundesamtes, des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sowie der beteiligten Fachkreise und Ve...
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TrinkwV 2001 § 21 Information der Verbraucher und Berichtspflichten (Law)
...und aktuelles Informationsmaterial über die Qualität des bereitgestellten Trinkwassers auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse nach §§ 14, 14a und gegebenenfalls nach § 19 Absatz 7 und § 20 zu ü...
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StrlSchV 2001 § 96 Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen (Law)
...und 3 und Satz 2 findet Anwendung. (4) Soweit die Expositionsbedingungen es erfordern, ordnet die zuständige Behörde bei anzeigebedürftigen Arbeiten geeignete Maßnahmen entsprechend den §§ 3...