• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 11/16 R (Urteil)

  ...as Vorjahr enthalten ist, tastet diese Korrektur den (ursprünglichen) Jahresausgleichsbescheid für das Vorjahr nicht an (vgl BSGE 116, 31 = SozR 4-2500 § 272 Nr 1, RdNr 12 mwN). ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 7/16 R (Urteil)

  ...AS 15/14 R - SozR 4-4200 § 7 Nr 48 RdNr 35; BSG Urteil vom 20.1.2016 - B 14 AS 35/15 R - SozR 4-4200 § 7 Nr 47 RdNr 31). Insbesondere liegt ein Verstoß gegen das in Art 45, 18 AEUV enthaltene Diskrimi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 24/17 R (Urteil)

  ...ass die Beklagte selbst sich veranlasst sah, eine Begutachtung durch den SMD einzuleiten, und dass auch das SG den Anspruch der Klägerin auf der Grundlage eines positiven Sachverständigengutachtens be...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 23/12 R (Urteil)

  ...assifizierung der Versichertengruppen nach Altersklassen bei Aktiven und Einkommensklassen bei Passiven vermeidet zudem kostenträchtigen Verwaltungsaufwand. Die Altersklassen sind leicht und ökonomisc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 15/15 R (Urteil)

  ...ass bloß zeitweilige Behandlungsepisoden das Qualitätsniveau der Versorgung in gleicher Weise zu sichern vermögen." Die Kläger legen damit aber schon nicht schlüssig dar, dass das LSG und das von...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 15/17 R (Urteil)

  ...317/17). Das LSG hat den Gerichtsbescheid, die Rücknahmeentscheidung sowie die Ablehnung einer Abdominalplastik aufgehoben und die Beklagte verurteilt, die Klägerin mit einer Abdominalplastik zu verso...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 1/15 R (Urteil)

  ...as mit der Sache befasste Rechtsmittelgericht zuständig, das im Rahmen der Entscheidung über das Rechtsmittel durch den gesamten Spruchkörper entscheidet (vgl BSGE 46, 34, 40 = SozR 1500 § 138 Nr 3 S ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 24/12 R (Urteil)

  ...assifizierung der Versichertengruppen nach Altersklassen bei Aktiven und Einkommensklassen bei Passiven vermeidet zudem kostenträchtigen Verwaltungsaufwand. Die Altersklassen sind leicht und ökonomisc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 24/15 R (Urteil)

  ...ass das Nähere über das Verfahren bei der Anordnung von Zulassungsbeschränkungen in der Zulassungsverordnung zu regeln ist. Wie der Senat bereits in zwei Entscheidungen vom 17.10.2007 (B 6 KA 31/07 R ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 17/11 B (Urteil)

  ...asste das SG eine weitere Begutachtung durch den Psychiater Dr. M. Dieser vertrat in seinem Gutachten vom 23.8.2007 die Auffassung, dass die Gesundheitsstörungen "einer nichtorganischen Insomnie ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 25/12 R (Urteil)

  ...assifizierung der Versichertengruppen nach Altersklassen bei Aktiven und Einkommensklassen bei Passiven vermeidet zudem kostenträchtigen Verwaltungsaufwand. Die Altersklassen sind leicht und ökonomisc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 5/11 R (Urteil)

  ...as gewonnene Brennholz teilweise verkauft hätten. Insoweit hat das LSG aber nur festgestellt, dass das Brennholz "im Wesentlichen" zum privaten Verbrauch gewonnen wurde. In welchem Ausmaß un...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 17/17 R (Urteil)

  ...assungsbeschwerde verweist. Soweit Rspr des BSG in Fällen der Inbezugnahme fordert, dass - wie hier - bei einer Mehrheit von in der Nichtzulassungsbeschwerde vorgetragenen Revisionszulassungsgründen a...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 12/17 R (Urteil)

  ...as Gericht kann unzulässige Klagen nicht als sachdienlich zulassen, sondern hat in der Regel das Verfahren analog § 114 SGG auszusetzen und den Beteiligten Gelegenheit zu geben, das Widerspruchsverfah...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 22/14 R (Urteil)

  ...as Seniorenheim gezahlt würden, ohne dass sie hierüber verfügen könne. Sie werde auch gegenüber gesunden Menschen benachteiligt. Denn folge man der Auffassung des LSG, liege ihr Einkommen allein wegen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 7/16 R (Urteil)

  ...as LSG lege insbesondere den Begriff des Syndikus und des Vertretungsverbots in § 46 BRAO unzutreffend aus. Nach Auffassung der Beklagten ignoriere das LSG das arbeitsvertragliche Direktionsrecht des ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 1/13 R (Urteil)

  ...as Recht zur Entscheidung über das Ob und Wie der eigenen Mittelaufbringung. Das BSG habe jüngst bestätigt, dass eine K(Z)ÄV die ihr aufgrund der Inanspruchnahme durch ein Mitglied im Rahmen eines Rec...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 12/10 R (Urteil)

  ...ass die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises mit einem Gültigkeitsdatum genüge, das den Zeitraum vor Ausstellung erfasse; der Beweiswert, der von dem Ausweis ausgehe, sei bei einer nachträglic...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 5/15 R (Urteil)

  ...as LSG hat zu Unrecht auf die Berufung der Klägerin entschieden, dass das Abrutschen von einer Treppenstufe auf dem Weg von ihrem Telearbeitsplatz zur Küche, um Wasser zu holen, als Arbeitsunfall anzu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 KG 1/10 R (Urteil)

  ...as SG hat die Klage abgewiesen (Urteil des SG vom 31.3.2008). Das LSG hat das Urteil des SG aufgehoben und den Bescheid der Beklagten vom 18.5.2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 30.11....